Köhler ist weg - what's next?

  • Wie wäre es mit Christian Wulff, laut neusten Meldungen ist der jetzt auch im Gespräch.


    Wie wäre es den mit einem geistlichen neuen Oberhaupt, quasi als Vorbild für alle Deutschen? Es gibt da ja viele Kandidaten und mir kommt es vor als sei es inzwischen wöchtenlich, das neue Missbrauchsvorwürfe aufkommen!

    • Offizieller Beitrag

    wie wärs mit einem Max Mustermann mit blütenweißer Weste und Vorsatz diese Sauber zu halten.
    Ich werd lieber von Menschen beherrscht, die Hart aber Gerecht sind, also welchen, die sich damit entschuldigen auch nur Mensch zu sein wenn sie wieder ein Recht nach ihrem Willen beugen.
    Hatte heut Mittag mal recherchiert, fast alle die zur Debatte Standen haben mir weitaus zu viel Dreck am stecken, allen Voran Sommer, von der Leyen und Schäuble, danach ist mir dann auch die Lust vergangen...


    ALTERNATIV...!
    Jemanden, der so KORRUPT ist, dass sich Niemand leisten kann ihn DAUERHAFT auf seine Seite zu ziehen. Es besticht immer die Gegenseite und die Politik ist auf Zeiten Schachmatt gesetzt, bei dem aktuellen Stand der Dinge das einzig denkbar Richtige wenn man nur die Kompromisslösungen, die Niemand wirklich wollte, aber alle unterstützen damit überhaupt was zu Stande kam, als alternative zum Stillstand betrachtet.

  • Zunächst mal: Ist der Bundespräsident für gewöhnlich nicht eine Person? Sollte es also nicht vielmehr "who's next?" heißen?


    Jedenfalls: Christian Wulff soll's wuppen.


    Hier, was er selbst zu seiner Kandidatur sagt: SZ-Link.


    Und den Aufriss um das Amt, das ja nun einmal so ziemlich bedeutungslos ist, kann ich nicht wirklich nachvollziehen, zumal ja in der Woche es den Medien an Futter nicht mangelte: der herzzereißende Oslo-Wettbewerb, Nationalelf, Israel vs. Links-Aktivisten...

  • ich nehme mal an what's next ist eher rhetorisch gemeint, denn man kann eigentlich nur auf die nächste Hiobsbotschaft warten - und die kommt sicher, eher früher als später.


    Und was die Bedeutung des Amtes des Bundespräsidenten betrifft, so hätte ich eigentlich gedacht das du da etwas mehr Bescheid weist, Tobius. Immerhin ist es letztenendes der Bundespräsident, der alle Gesetze unterschreibt und somit, obwohl das offensichtlich vielen nicht klar ist, eine der wichtigsten Funktionen im Staat hat, indem er mehr oder weniger entscheidet, welche Gesetze in Kraft treten können und welche nicht.


    Das dieser Umstand nicht sonderlich bekannt ist liegt vielleicht daran, das vor Köhler kaum einer mal die Unterschrift unter einem Gesetz abgelehnt hat - denn dies bedeutet, das ein großer Teil des Gesetzfindungsprozesses wiederholt werden muss. Entsprechend groß war damals auch die Aufregung, als Köhler das Luftfahrtsicherungsgesetz in seiner ursprünglichen Fassung nicht abgesegnet hat.


    Was Christian Wulff angeht, so ist er meines Erachtens nach der bisher beste Kandidat aus den Reihen der Koalition. Niedersachsen verliert damit zwar erneut seinen Chef an ein Bundesamt (Schröder war vor seiner Zeit als Kanzler auch amtierender MP von Niedersachsen), aber wenn es sich die CDU leisten kann, das viertbevölkerungsreichste Bundesland aufs Spiel zu setzen soll es mir recht sein :devil:

  • Das wäre dann ein durchaus lohnenswerter Nebeneffekt (für Merkel, versteht sich). Und mit Wulff sind dann auch alle Kandidaten aufgebraucht, denn weder Kauder noch Pofalla sind, abgesehen davon dass beide von nichts eine Ahnung haben, ernstzunehmende Kontrahenten für sie.


    Auch hoffe ich das sich Tillich nicht kurz nach seiner Wahl schon nach Berlin verabschieden will. Zumal für ihn dann auch die tägliche Fahrt nach Hause etwas länger ausfallen dürfte als die bisher nötige 1/2 Stunde.

    Zuchtmeister und linke Hand des Höllenfürsten, Moosi I.

    Einmal editiert, zuletzt von Turin ()

  • @ BOnkel: Naja, hatten wir ja schonmal, Präsident und Kanzler in einer Person... :wall:


    Weil Tobius hier rechtschreibflamt, muss ich Turin Recht geben ;)


    Ehrlich gesagt verbinde ich mit Wullf deutlich weniger negatives als Mit Zensursula und Stasi- Schäubi.

    Zitat von Das Lied von Eis und Feuer: Die Saat des goldenen Löwen, S. 103

    Die Macht ist stark in dir.

  • Ich sehe es so wie Tobius, dass viel zu viel Zirkus um das Amt gemacht wird. Die Gesetze zu Unterschreiben ist letztendlich nur eine Formalität, denn ob ein Gesetz verfassungskonform ist entscheidet das Bundesverfassungsgericht und der Bundespräsident hat dessen Urteil zu befolgen.
    Dass die Wahl des Präsidenten immer zur Schicksalsfrage der Parteien, die die Kandidaten aufstellen, hochstilisiert wird ist doch Kindergarten hoch 3 und des Amtes nicht würdig.


    Außerdem finde ich, dass es nicht gerade für Wulff spricht, dass er seine Machtposition, in der er Politik gestalten kann aufgibt, um im Schloss Bellevue Hände zu schütteln. Wobei letzterer Job sicherlich wesentlich angehnehmer ist, weniger Stress und mehr Beliebtheit.


    PS als Kandidat der Koalition hätte ich mir diesen diesen sympathischen Zeitgenossen gewünscht. (No kidding)

    Das Parteiprogramm der AfD verschweigt die feuerlöschende Wirkung von CO2 !

    2 Mal editiert, zuletzt von Lord_Helmchen ()

    • Offizieller Beitrag

    Ähm... Der bundespräsident kann auch ein Gesetzt ablehnen, wenn der sagt, "Das ist Müll, das unterschreib ich nicht!" dann ist dem so, dann können sich die Parteien noch so sträuben, sie müssen das Gesetzt wohl oder übel überarbeiten, es ist keine Formalität, eher eine Art "das Letzte Wort haben".
    Mit anderen Worten, NPD als Regierungsmehrheit, ein kleiner Hitler als Präsident und Tschüss Demokratie... Als odas was Neocat auch meinte..., es braucht nicht einmal eine Person zu sein, es genügt wenn einer von Beiden nur eine Marionette ist (siehe zB. Russland).
    Jede Partei ist darauf bedacht jetzt einen Sympathisanten in diese Position zu drängen, damit kann man auch ohne Regierungsmehrheit den eigenen Willen durchsetzen, oder zumindest kann man die Gegenseite solange Schachmatt setzen, bis die aufgrund von Unfähigkeit abgesetzt werden kann.


    Im Idealfall setzt man einen Bauerntölpel (siehe Helmchens Link ^^) oder einen König Salomon ein. Sprich jemand der alles Ablehnt, weil er es nicht versteht (suboptimal) ODER jemanden der alles abwägt und steht's das gerechteste Urteil bildet.

  • Und das Kandidatenkarussel dreht sich weiter: Jetzt geht das schon wieder los und die Oppositionsparteien stilisieren das unbedeutende Amt des Bundespräsidenten (ich komm gleich dazu, warum) hoch zu wer-weiß-was Wichtigem, indem sie einen eigenen Kandidaten aufstellen: Joachim Gauck.


    Laut Spiegel mag Merkel ihn übrigens auch: Spiegel-Artikel zu Gauck als Kandidat.


    Symphatisch ist er mir vor allem durch seinen vehementen Einsatz für das Rausfischen auch der letzten Stasi-Ratten aus ihren fauligen Löchern: aber leider leider hat er sich damit ja nur allzu selten erfolgreich durchsetzten können, wenn ich mir anschaue, dass im wiedervereinigten Dtl. ehem. Stasi-Offiziere jetzt als Kommissare bei der Polizei Karriere machen oder fette Renten beziehen, da geht einem doch der Hut hoch!


    Aber zurück zum Amt des Bundespräsidenten: Es ist deshalb unbedeutend, weil der Bundespräsident keine faktischen Entscheidungsbefugnisse hat: wie Helmchen bereits sagte, hat der Bundespräsident kein materielles Prüfungsrecht, d.h. er ist nicht zur Kontrolle der Inhalte der Gesetze legitimiert, da er nicht vom Volk gewählt und auch kein Jurist ist, denn für diese Prüfung sind zum einen die Parlamentarier (und Ausschüsse) zuständig, die ja dem GG gemäß Gesetze erlassen sollen, sowie das Bundesverfassungsgericht, wo jeder Bürger Verfassungsklage gegen bestimmte Gesetze einlegen kann.


    Der Bundespräsident hat allein die Befugnis zu schauen, ob Bundestag und Bundesrat oder blablah wie vorgeschrieben beteiligt waren an der Gesetzbildung: mehr nicht!


    Die einzige relativ bedeutsame Entscheidungsgewalt obliegt ihm nur dann, wenn es darum geht, den Bundestag nach einem konstruktiven Misstrauensvotum aufzulösen: Ich erinnere an Kanzler Schröders perfides Neuwahlspielchen.


    Der Aufschrei, als Köhler seine Bedenken gegen das Luftraumprivatisierungs- oder Internetfiltergesetz aussprach, war nicht ohne Grund so groß, denn für ein solches Verhalten seinerseits fehlt die verfassungsrechtliche Grundlage.

    • Offizieller Beitrag

    Da muss ich Tobius sogar zustimmen, es gibt wirklich noch viele ehemalige Stasi-Offiziere, die heute fette Renten kassieren oder auf schönen Posten sitzen. Aber das sind nur die "für das System nützlichen". Alle anderen, vom Pionierleiter, über Hausmeister, bis hin zum Koch sitzen oftmals mit Armutsrenten zu hause oder arbeiten beim Wachschutz für 4,50 die Stunden. Das ist der "Verdienst" von Herrn Gauck...

    • Offizieller Beitrag

    Der Aufschrei war nicht groß, weil Köhler dazu nicht befugt war, der Aufschrei war bei allen Fällen wo ein Bundespräsident eine "ausfertigung" verweigert hat groß nicht weil damit dessen Aufgabenbereich überschritten wurde, sondern weil damit klar war, dass die Regierung die den Gesetzesentwurf eingereicht hat schlampig gearbeitet hatte.
    Was meinst du, Tobius, wohl, wozu die Unterschrift sonst nötig wäre, wenn der Bundespräsident sie zwingend geben MÜSSTE?

  • Steht in meinem Beitrag, Nachtschatten, wie gesagt, kommt dies seiner repräsentativen Rolle zu, denn er vergibt ja auch die Urkunden an die Minister und so weiter und überprüft halt, ob Bundestag und Bundesrat an der Gesetzesbildung beteiligt waren, insofern das erfordlich ist.


    Natürlich wirst du auch ein paar Staatsrechtler finden, die deine Ansicht unterstützen und meinen, der Bundespräsident habe sogar ein volles materielles Prüfungsrecht, nur ist das m.E. absolut reininterpretiert in die tatsächlichen Gesetzestexte, wie es auch die große Mehrzahl der Staatsrechtler sieht: andernfalls wäre ja die Rolle des Bundesverfassungsgerichts infrage gestellt, wenn dessen Tätigkeit unterminiert würde und nun der Bundespräsident die Verfassungskonformität prüfen sollte/dürfte/müsste/was-auch-immer.

  • Ohne 1-1 Geplänkel bleibt für mich offen, warum der Nachfolger nicht
    von der Bevölkerung gewählt werden darf.


    Alle Wahl-Jubeljahre wird um die Gunst der Bevölkerung "gebuhlt" - großres (wie kleines) Kino - doch die Entscheidung der Nachfolge (egal nun ob Wulff, Niedersachsen, CDU, oder jmd. aus einem anderen Bundesland u. einer anderen Partei dafür "vorgesehen" sein sollte) - da *sollte*, nach meinem menschlichen Empfinden, doch auch die Bevölkerung darüber abstimmen dürfen.


    Doch alles für die Katz, und *wirklich* besser auswandern?


    Es "erfreut" mich langsam immer mehr mit Auswurf (um nix drastischeres zu schreiben)

    * no *likes* , please*
    (no Fratzenbuch, finds unangemeldet dort schon schlimm - lobt mich doch persönlich! :P )

    • Offizieller Beitrag

    Wozu braucht man den eigentlich, angenommen wir bleiben bei meiner Auslegung des entsprechenden Rechts, dann könnte das auch alles direkt vom Volk entschieden werden. Steht ein Gesetz an, wird das vorweg veröffentlicht und es gibt einfach einen Volksentscheid, das Auszählen der Pro/Contra Stimmen bringt Arbeitsplätze, das Volk ist zufrieden, Betrug ist nach wie vor Möglich, man spart ein fettes Präsidenten-Gehalt und die rein repäsentativen Aufgaben werden von Leuten übernommen, die sich durch herausragende Leistungen im entsprechenden Bereich verdient gemacht haben (Wird ein Wissenschaftler geehrt, so wird das von einem bereits ausgezeichneten übernommen). Natürlich ist ein solcher Einsatz Ehrensache und wird nicht vergütet (nur Umkostenrückerstattung im angemessenem Maße).


    Sollte auch funktionieren. Halt ich für vernünftig und undemokratischer als es eh schon ist wirds dadurch auch nicht...

  • Was du willst, Nachtschatten, ist ja im Prinzip mehr direkte Demokratie, was so ein bissl in die Richtung geht, wie's in der Schweiz gehandhabt wird, wo ja zuletzt europaweit das Minarett-Verbot für aufsehen sorgte.


    Ob deine Vorstellungen nun vernünftiger und hierzulande realisierbar sind, das bleibt an dieser Stelle Spekulation, denn dazu könnte man sicher hübsche Diplomarbeiten schreiben.


    Daran ändern, wie's jetzt ist, tut's jedenfalls nichts: Also sollten wir das Beste daraus machen, und nicht so viel Aufhebens um eine eigentlich unbedeutende Sache machen...

    • Offizieller Beitrag

    Ja, das ist ein allgemein deutsches Problem, Missstände werden derart herunter gespielt, dass sie am Ende in der Flut der Bürokratie versinken und schließlich doch ertrinken...
    Und oben klopfen die sich gegenseitig die Schultern, dass man alle Kritik hat ersticken können. Allein das wär für mich schon ein Grund "AUFSTAND!" in die Menge zu rufen. Warum soll ich schweigen, wenn mir etwas nicht passt?


    Und um beim Thema zu bleiben. Es interessiert mich im Grunde nicht die Bohne, ich will nur noch mein Abi durchziehen danach studieren was mir gefällt, irgendwann zwischendurch noch eine fremde Sprache lernen und dann eh erst einmal weg, rein aus Neugier, wie es andernorts zu leben ist.
    Wenn man der Meinung ist, Europa sollte in den Sumpf gesteuert werden, war's bloß Schade um die herrliche Idee, aber nicht meine Schuld, nur direkt miterleben will ich's nicht...

  • Wulff gegen Gauck heißt es also nun.


    Naja, unterm Strich isses egal wer es wird, da es eh nur ne Marionette sein wird.
    Wie Lord Helmchen auch schon sagte, daß Amt wird einfach nur noch überbewertet. Was hat der Präsi in unserem Land schon groß zu tun, außer freundlich in alle Kameras zu grinsen und ab und an mal ein neues Gesetz zu unterzeichnen?


    Mir stellt sich die Frage warum wir überhaupt noch nen Bundespräsi haben. Die meisten vor allem jüngeren Leute wissen wahrscheinlich nichtmal, daß wir in Deutschland tatsächlich noch ein Amt haben, das höher ist als das des Bundeskanzlers. Und ich muß sagen...man kann es ihnen kaum verübeln. Dafür hat der Präsi schlicht und ergreifend zu wenig wirkliche Macht im Lande und tritt zu nselten in Erscheinung. Mehr als eine represäntative Person die uns bei offiziellen Anlässen vertritt ist er ja nicht.


    Was mich jetzt bei der momentanen Diskussion interessiert, wie sehr wird es Merkel schwächen wenn Wulff eben jetzt gegen Gauck unterliegt? Denn das wär definitiv ein Schlag ins Gesicht für Angie, wenn sie mit der Mehrheit im Rücken "ihren" Kandidaten nicht durchdrücken könnte. Falls es denn jemals ihr Kanditat war. :P

    Der Fürst der Hölle und seine Untertanen Lord Otto, Turin u. Little Imp - ein höllisches Quartett

    Einmal editiert, zuletzt von Nightelf ()