Politik Diskussion - Reloaded

Zitat von IchMachEinenAufPimp

Serda Sumuncu

Guch dir mal den bei Youtube an mit seinem Programm Hassprediger an. Der ist auch der einzige in Deutschland, der auf deutschlands Bühnen aus 'Mein Kampf' vorlesen darf. Als Germanist, der besseres Deutsch spricht als viele Deutsche ist der wohl ein Paradebeispiel für gelungene Integration.
Zu Deinen Fragen:

1) Klage wegen Beleidigung eines Staatsoberhauptes und Privatklage wegen Beleidigung
2) Klage wegen Beleidigung eines Staatsoberhauptes muß von der Regierung zugelassen werden
3) Regierung hat Klage zu 2) zugelassen

Zitat von IchMachEinenAufPimp

weil Erdogan selbst wenn er Gesetze machen würde wie er will, kein in Deutschland wirksames Gesetz verändern könnte!

Indirekt schon, da er Klage wegen Beleidigung eines Staatsoberhauptes bei der Regierung beantragt hat, will Merkel den unsinnigen § 103 abschaffen. Das ist der Erfolg von Erdogan und Böhmermann! Und der zur Blasphemie sollte auch noch verschwinden.

Zitat von juppiness

1) Klage wegen Beleidigung eines Staatsoberhauptes und Privatklage wegen Beleidigung

..und ich dachte immer, man kann für ein Verbrechen (Beleidigung) nur EINMAL verurteilt werden - daher ja meine Zweifel. Hatte es genauso aufgefasst, wie Du schreibst. Witzig ist dann allerdings, dass Erdi also UNABHÄNGIG von Merkels Entscheidung ohnehin wegen Beleidigung geklagt hat. Wissen das auch die (informierten) Deutschen? Die jetzt Merkel die volle Schuld am (möglichen) Prozess gegen Böhmermann geben?!

Zitat von juppiness

3) Regierung hat Klage zu 2) zugelassen

Ja das stimmt. Allerdings verwechseln ein paar Medien das mit: "Somit ist der Prozess eröffnet!" - denn somit darf die nun zu prüfende Klage überhaupt erstmal eingereicht werden!

Zitat von juppiness

Indirekt schon

Finde ich nicht. Erdogan hat kein Gesetz erlassen, um hier klagen zu dürfen. Er klagt, weil das deutsche Recht es vorsieht - und er könnte nicht klagen, wenn das deutsche Recht es nicht erlauben würde.

Dass er jetzt indirekt Einfluss auf die deutsche Gesetzgebung hat; da gebe ich Dir trotzdem Recht, klar.

Ich warte ja immernoch auf ein analoges Gedicht zu Netanjahu - um die Schreie nach Wiederaufnahme des Paragrafen zu vernehmen! Sollte sowas wohl einfach selbst mal auf YT hochladen - ah ich warte noch, bis es legal ist^^

Und dann will ich auch Sumuncu-Lob kassieren: "Christian hat genial die Grenzen der Satire, und den Unterschied der deutschen und israelischen Pressefreiheit aufgezeigt! Chapeu!" Oder welche Reaktion erwartet ihr?!

Ah, hab was:

Wobei man zugeben muss, dass die SPD wohl auch Böhmi rausgeschmissen hätte - trotzdem schmunzel ich, dass besagte Karrikatur für "Judenhass" steht - eine Mohammed-Karrikatur aber westliche Werte wiederspiegelt (genau wie das Titulieren Erdogans als pädophiler Ziegenficker).

Hier, falls jemand dachte, so etwas wie die Panama-Papaers seien im Interesse der Öffentlichkeit (~Politik).

Zitat von IchMachEinenAufPimp

Ziegenficker

Nun, da gab es mal einen großartigen Kölner Humoristen, Ernst Muys, der 1968 Sitzungsverbot wegen seiner Zoten bekam. Der hatte einige gute Witze zu dem Thema, etwa

kommt ein Cowboy zu seinem Kumpel in die Gastwirtschaft und beklagt sich, 3 Monate Prärie und nix zu bürsten. Da erbarmt sich sein Kumpel und sagt, im Stall hab ich eine Ziege, deren Hinterbeine steckst Du in deine Stiefel, die weiß dann Bescheid. Als der Kumpel nach 2 Std. nicht zurück ist, geht der besorgte Kumpel in den Stall nachsehen. Da liegt sein Kumpel mit zerkratzten Gesicht im Stroh. Was ist denn passiert, fragt er. Ach,csagt sein Kumpel, ich hab da so ne Marotte, ich will beim Bürsten immer küssen.

Oha, muss mich korrigieren, und die Tagesthemen in Person vom mir hier bereits eher negativ aufgefallenen Experten Bräutigam loben!

http://www.tagesschau.de/inlan…rmann-juristisch-101.html

Hier wird's sehr gut erklärt.

Main Fehler, nehme die Kritk also zurück.

Wollt euch Böhmermanns Varoufakis-Stinkefinger nochmal auf den Schirm holen: https://www.youtube.com/watch?v=Vx-1LQu6mAE

Etwas auf den Schirm holen ist übrigens zur Zeit das Zauberwort; wo doch unsere Medien mit FlüchtlingsKinderFragen beschäftigt sind. War da mal was mit Euro-Krise? Gelöst? Ukraine? Gelöst? Panama-Leak? Gelöst? (hat der ehem. Blower nun selbst nochmal online gestellt) TTIP-Leak? Gelöst? (Druck von Amis, höhö. Interessant. Nicht! Interessant wären Inhalte!) Bundestrojaner? Gelöst! In Syrien mit kämpfen? Zur Kenntnis genommen! NSA Skandal? Nicht mehr interessant! NSU/Verfassungsschutz-Skandal? Schnee von gestern! BND-Skandal? Egal! Vorratsdatenspeicherung? Passe! (Mir kommen da immer die Hilferufe der Beauftragten der BuReg in den Sinn, hab's hier irgendwo gepostet. Sie bemängelte sogar die komplett fehlende Zusammenarbeit, Zitat: "Mehr Kompetenzen als ein Unterrichten der Öffentlichkeit über diese Missstände standen mir hierbei nicht zu! Die Akten werden mir bis heute vom BMI mit Verweis auf meine angebliche Unzuständigkeit verweigert!"), etc. pipapo.

Alles kein Thema.

Thema ist, wie unsere Medien Dank Böhmi-Skandälchen ihre hochgehaltene Pressefreiheit abfeiern, und Flüchtlinge. Überall weiterhin Flüchtlinge (nur keine Verurteilungen zu Sylvester - aber erste Freisprüche - interessiert nicht; stand nicht in der Zeitung; ist nicht pasiert). Und wenn Flüchtlinge Christen werden, dann Zitat Stern: "regt sich schnell der Verdacht: Sie wollen nur Asyl erschleichen!"

Eine einzige Lachnummer. Aber beschäftigt sind wa. Mit Aufregen! Und was ist zB mit dem Strompreis? EEG? Mal geguckt, was das fürn Scheiss (aus Sicht von 99% aller Bürger) is'? Schonmal was davon gehört, dass der Strompreis an der Börse seit 2008 um 50% gefallen ist? Die Haushalte aber 30% mehr bezahlen? Interessiert nicht wa? Stand ja nich in der Zeitung.. Schonmal geguckt, wer eigentlich was verdient, wenn die Aktienunternehmen RWE*, EON, Enbw oder Vattenfall was verdienen? Deutsche? BlackRock? Interessiert Dich nicht, ob das fair, bzw. mehrheitlich gewollt ist? Müsste man erstmal dran denken, wa? Wenn nur nicht die Themen vom Mann im Fernseher in Absprache mit dem Mann der Politik (mit Absprache mit dem Mann der Finanzen) vorgegeben werden würden. Dann könnte man mal Dinge gucken, die einen selbst betreffen**.

*

**

Flüchtlingskosten. Was ein Mumpitz, echt. 500.000 Flüchtlinge kosteten 4 Milliarden im Jahr - aus unserer Sicht nichts! Haben wir den Banken damals also für 100 Jahre ausgezahlt. Obendrein würden die Flüchtlinge mit den 750€/Monat wohl was machen? Dinge kaufen? MWSt bezahlen? Strom kaufen? Zigaretten? Miete zahlen? Wollen wir nicht - wir geben nix; nichtmal den Griechen, da können die streiken wie sie wollen. (Wieviele Flüchtlinge? 120.000! Wieviele Einbürgerungen Q1 2016? So wenige wie noch nie - will da etwa keiner bleiben? (Einbürgerung heißt btw. Antworten zu wissen, wie "Wer wählt den Bundespräsidenten", oder "Welche Stadt wurde in vier Zonen aufgeteilt?" - da sind wa froh, dass wir schon deutsch sind, wa?!". Wer integriert sich nochmal nicht (der Sprache nach?) Italiener! Ahh.. Tutttoo beene, Italiener sind trotzdem sympatisch. Amerikaner? Brauchen sie ja auch nicht, können ja alles in US-Läden kaufen und außerdem kann jeder hier Englisch...

Ah beim Thema Flüchtlinge komm' ich in Rage^^ Wir sind echt zu geizig für 4 Milliarden! Bauen lieber Zäune jetzt für 8 Milliarden! Grenzen Dicht! Seeweg dicht! Türkei mach dicht! Wehe uns erreicht so ein Wirtschaftsflüchtling, der sein Land verläßt, obwohl wir es gerade (seit 20 Jahren) von Diktatoren befreien und für Sicherheit sorgen! Machen wir nicht! Und mir ist das Thema auch wichtiger, als meine eigentlichen eigenen Sorgen! Die standen ja auch nicht in der Zeitung!

Steuern. Schäuble haut zur steigenden sozialen Ungerechtigkeit raus: "Schwachsinn! Fertig!" und bleibt in seiner Wunderwelt gefangen (wie Merkel damals: "Erfolgreichste Regierung! Fertig!"). Beim BMF findet man Statistiken, dass sich der Anteil der Reichsten bei der Einkommensteuer erhöht hat. Nicht aber findet man Statistiken, in welchem Maße sich im selben Zeitraum der Anteil der Einkommen selbst geändert hat. Auch nicht wird gezeigt, dass der Durchschnittsdeutsche 30% für Miete, 12% für Strom, und 10% für Lebensmittel ausgibt, also fast 50% seines Einkommens doppelt versteuert. Ist das bei Reichen auch so? Oder sinkt da der Anteil?! Interessiert mich aber auch nicht, ist kein Thema zur Zeit!

Schwarze Null. Ganz simpel gemogelt, Stichwort "globale Minderausgabe". Stand auch nicht in der Zeitung - ja, ist 'ne Verschwörungstheorie von mir. Wie so vieles... Bis die CIA die Akten öffnet.. Wobei mir da das Argument entgegengestellt wird: "Und wer sagt, dass das jetzt nicht wieder gefälscht ist?!"

Also, guckt selbst. Ich geh 'n Tee trinken und genieße das Spektakel!

Zitat von IchMachEinenAufPimp

Also, guckt selbst. Ich geh 'n Tee trinken und genieße das Spektakel!

Siehste, es wird besser

Zitat von ZEIT

Das Entsetzen war groß im Januar. AfD-Chefin Frauke Petry forderte damals, zur Grenzsicherung notfalls von der Schusswaffe Gebrauch zu machen und Beatrix von Storch präzisierte: auch gegen Frauen. Ein Shitstorm folgte, Empörung aus allen Parteien, Verbänden, in sozialen Medien.* Auf Menschen schießen, um eine Grenze zu sichern? Verachtenswert, war sich damals die Mehrheit einig.

Nun ist aus der Theorie schreckliche Praxis geworden. Nicht an der deutschen Grenze, aber doch an einer europäischen Grenze, der zwischen der Slowakei und Ungarn. Die Nachrichtenagenturen meldeten am Montag: Slowakische Zöllner wollten vier mit Migranten besetzte Autos bei Velky Meder, an der ungarischen Grenze südöstlich von Bratislava, aufhalten. Eines der Fahrzeuge sei aber erst durch Schüsse zu stoppen gewesen. Die Beamten hätten auf die Reifen gezielt, ein Schuss habe offensichtlich das Heck des Autos durchschlagen und die Frau im Inneren des Wagens getroffen. Sie musste operiert werden.

Und wie reagiert die deutsche Öffentlichkeit? Sie schweigt. Von der einstigen Empörung ist offenbar nichts geblieben.

Wer zwischen den Zeilen lesen kann, erkennt die Crux des Zustands:

AfD will notfalls schießen ->Medien zetteln Shitstorm an!
Slovakei schießt auf Flüchtlinge ->Medien zetteln keinen Shitstorm an!
Rückwirkend betrachtet ->Medien verurteilen die Doppelmoral der Öffentlichkeit!

Einfach schön!
Einfach herrlich entlarvend, dass sich über Petry laut Zeit also nur "Parteien", "Verbände" und "soziale Medien" aufgeregt hatten...
Ich frag' mich da ja, von wem sie wohl dahingehend (un-)informiert wurden?!

Eine Beurteilung setzt keine Kenntnisse der beurteilten Dokumente voraus. Mit freundlichen Grüßen, ihre beiden Ps!
Zitiere da immer wieder gerne Siggi - der hatte das ja auch erkannt: "TTIP ist nicht gut, aber auch nicht böse!" - also her damit!

Groteskerweise läßt sich der Zusammenhang verallgemeinern:

Politiker haben keinen blassen Schimmer, was, bzw. gar worüber sie entscheiden (ist ja auch so gewollt; es sollen keine Fachidioten sein - wie ich es hingegen fordere).
Politiker müssen lediglich ihrer Parteimeinung treu bleiben.

Journalisten haben keinen blassen Schimmer, was sie schreiben, bzw. worüber sie berichten (sollen).
Journalisten müssen lediglich ihren Statuten (NATO=Super, Russland=Kacke, Terror=Große Gefahr, AfD=NSDAP, usw.) treu bleiben (und insgesamt vermeiden, den großen wie Reuters oder DPA, zu widersprechen).

Die Bevölkerung hat keinen blassen Schimmer, was sie sich angucken sollte, bzw. welche Themen für sie relevant wären.
Der Bürger muss lediglich wissen, mit welcher Meinung er zum vorgegebenen Thema antworten muss (die Antwort "seiner" Partei, bzw. seines Lagers: Wählst Du SPDCDUFDPGrüne? Dann is' die AfD ein Haufen Nazis! Wählst Du AfD? Dann sind die Altparteien ein Haufen Volksverräter!).

Vollkommen aussichtslos, glauben zu wollen, mit Aufklärung etwas zu erreichen. Mein Fehler..

Ihr habt also recht, ich genieße weiter!

PS: Nun doch "Erstes Hafturteil gegen Silvester-Grapscher" (heute in der WAZ). Ups, doch nicht - das war in Düsseldorf, wegen "tätlicher Beleidigung". Egal, mir reicht die Überschrift! Siehste! Und der Pimp hat im DW noch geschrieben: "Immernoch keine Verurteilung - gibt's überhaupt Täter?!"

Is' das ein Lügenbaron!

PPS: Hier, das Bild oben habe ich zumindest nicht gefälscht.. Vom BMFi http://www.bmwi.de/BMWi/Redakt…2,sprache=de,rwb=true.pdf

Die Suche nach der großen Zahl - oder wie die beiden Ps Öl in die Flüchtlingsfrage gießen

Zitat von Tagesschau

Kosten für Flüchtlinge bis 2020
Bund stellt rund 93 Milliarden Euro bereit

Die Bundesregierung rechnet bis zum Jahre 2020 mit Kosten von rund 93 Milliarden Euro für die Versorgung von Flüchtlingen. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eine Aufstellung des Bundesfinanzministeriums.

[Siehe auch: Heute, FAZ, ZEIT, WELT, BILD, WAZ, Rheinische, usw..]
Der Spiegel berichtet also? Soso, Quelle? Kein Link, kein gar nichts, also selbst googlen:

Zitat von Spiegel-online

Flüchtlinge: Bund kalkuliert bis 2020 mit rund 94 Milliarden Euro Kosten

Das geht aus einer Aufstellung des Bundesfinanzministeriums (BMF) für die Verhandlungen mit den Ländern hervor, die dem SPIEGEL vorliegt.
[...]

Im Einzelnen geht es um folgende Posten:

• Allein für Sozialleistungen bei anerkannten Asylbewerbern, vor allem Hartz-IV-Zahlungen und Mietzuschüsse, veranschlagen die Beamten von Finanzminister Schäuble in diesem Zeitraum 25,7 Milliarden Euro.
• Für Sprachkurse sind 5,7 Milliarden Euro berechnet, für Eingliederungshilfen ins Berufsleben 4,6 Milliarden.
• Die jährlichen Kosten steigen von rund 16,1 Milliarden Euro in diesem Jahr auf 20,4 Milliarden in 2020.
• Bei ihrer Schätzung unterstellen die Beamten, dass dieses Jahr 600.000 Flüchtlinge ins Land kommen, nächstes Jahr 400.000 und in den Folgejahren jeweils 300.000.
• 55 Prozent der anerkannten Flüchtlinge, so ihre Annahme, würden nach fünf Jahren einer Arbeit nachgehen.

Die "Aufstellung für die Verhandlungen mit den Ländern" bleibt selbstverständlich unveröffentlicht, sonst könnten Leute wie Pimp die ausgewiesenen Kosten ja noch schneller widerlegen. Ergo müssen wir selbst vergleichen..

Sozialleistung bei anerkannten Flüchtlingen 2016-2020: 25,7 Mrd Euro.

https://www.bundeshaushalt-inf…sgaben/einzelplan/11.html
Wir gucken in die Ausgaben von 2016 (ca 310Mrd), dann "Arbeit und Soziales" (ca 130Mrd; besagte 50% die der Sozialstaat für Soziales ausgibt ->kleinen Mythos ausräumen: Davon gehen nicht 100% in Hartz4, sondern vielmehr 70% in Rente (und Renten-Grusi; Grundsicherung im Alter. Wir geben also nicht 50% des Haushalts für Sozial-Schmarotzer aus, sondern 40% für unsere eigenen Renten; Zitat von nem CDU-Mann dazu (Name vergessen) "Die Rente ist sicher! Sie wird zwar zum Leben nicht mehr ausreichen, aber sie ist sicher!"), dann "Leistungen nach SGB" (34 Mrd), dann "Hartz4 + Mietzuschüsse", endlich gefunden: 25 Milliarden Euro.

Wir geben in 2016 also für alle betroffenen Deutsche (inklusive der Flüchtlinge) 25 Milliarden Euro aus. Das ist btw. ein Rückgang von ca. 1 Mrd Euro im Vergleich zu 2015, bzw. um ca. 5 Prozent.

Jetzt brauchen wir noch die Anzahl der Flüchtlinge in 2016 (http://www.bamf.de/SharedDocs/…df?__blob=publicationFile), es sind im ersten Drittel des Jahres 110.000 angenommene Flüchtlinge, bei 240.000 Anfragen*.

*

Und die Anzahl der Arbeitslosen. http://statistik.arbeitsagentur.de/
2,7 Millionen. (Die 3,6 Millionen zuschussberechtigten Arbeitenden, für die das Geld trotz Arbeit nicht ausreicht, möchte ich zwar erwähnen, aber dem Spiegel/BMF zu liebe aus der Rechnung herauslassen (je weniger Arbeitslose ich zugrunde lege, desto mehr würden die Flüchtlinge kosten, s. Rechnung unten).

Rechnung: 2,7 Mio. Arbeitslose kosten den Staat jährlich 25 Mrd Euro, ergo ca. 9.250 Euro pro Jahr und Arbeitsloser (das korreliert zu 12*750=9.000 Euro; Verwaltungs- und Kosten für Zuschüsse sind ja genau wie oben bei den Flüchtlingen herausgerechnet).

Jetzt geht der Spiegel, bzw. das BMF davon aus, dass einmal 600.000 und dann je zweimal 400, bzw. 300.000 Flüchtlinge "ins Land kommen" (schöne Umschreibung der EASY-Regis) - wir gehen wohlwollend davon aus, dass ALLE dieser Flüchtlinge Anträge stellen (und nicht nur 50%, wie zur Zeit in der Realität), dann gäbe es bei 60% Schutzquote einmal 360.000 (für 4,5 Jahre), einmal 240.000 für 3,5 Jahre, einmal 240.000 für 2,5 Jahre, einmal 180.000 für 1,5 und einmal 180.000 für 0,5 Jahre (wir gehen zur einfacheren Rechnung davon aus, dass alle Flüchtlinge stets zur Jahresmitte angenommen werden).

Das wären 3,4 Millionen "Jahresflüchtlinge" (und ein Einwohnerzuwachs von ca 2 Millionen Flüchtlingen) - bei ebenso "hohen" (Existenzminimum) Zuschüssen für Flüchtlinge und Arbeitslosen komme ich also auf

31,65 Mrd. Euro bis 2020 (wobei 19 Mrd alleine in 2020 fällig werden; hier müssen ja alle 2 Millionen kummulierte Flüchtlinge versorgt werden).

(Ich unterstelle, dass 100% der angenommenen Flüchtlinge arbeitslos bleiben. Den Satz mit "die Beamten unterstellen, dass 55% die ersten fünf Jahre arbeitslos seien" verstehe ich bei einem Beobachtungszeitraum von 5 Jahren nicht. Die Prozentzahl ist ja lachs, wenn dann niemand länger als 5 Jahre da ist?!)

Soo... hä?
Jetzt hab' ich die 25 Mrd ja bestätigt*, (bei 100% Antragsstellern sogar 32 Mrd) - und wo ist die Hatz auf große Zahlen?!

*

Die Hatz liegt zusätzlich zum Spoiler in der Zahl 94 Milliarden - denn was sollen die Flüchlinge denn sonst noch kosten?!

Die ausgewiesenen Sprachkurse und Fördergelder von 6 und 5 Mrd Euro?! Das wären zusätzliche 11 Milliarden, also ca 40 Milliarden insgesamt (kleiner 90 Milliarden)- aber darf ich mal fragen, wieso man für 5 Milliarden fördert, wo doch alle immer arbeitslos bleiben?

Darf ich 6 Mrd. Sprach-, bzw. Integrationsfördergelder hinterfragen, wo wir im Rekordjahr 2015 ja ganze 270 Millionen dafür ausgegeben haben? (Soll 2016 500 Millionen). Um in 5 Jahren 11 Milliarden zu verprassen brauchts 2 Milliarden im Jahr - das wäre eine Verzehnfachung des Postens - bei immer weniger Flüchtlingen.

Und sonst so?
Die Spiegel-Liste gibt ja nicht mehr her. Wo sind denn die anderen 50 Milliarden, um auf 94 Mrd zu kommen?
Wie kann man 90 Milliarden mit 25 und 11 Mrd (und drei wertlosen Sätzen) verifizieren?
Wenn die jährlichen Kosten bis 2020 um 4 Mrd Euro steigen, sind dann nicht mit Mehrausgaben von höchstens 20 Mrd zu rechnen (wenn in 2016 bereits die volle Steigerung eintrifft)?

Insgesamt sieht man hier exemplarisch schön, wie man mit Medien heutzutage umgehen muss; insbesondere, wenn wirklich alle eine Thematik aufgreifen und raushauen: "94 Milliarden für Flüchtlinge!"

Der Durchschnittsleser wird sich eh' nur die Zahl merken und am Stammtisch: "Schon gehört? Fast 100 Milliarden kosten die Flüchtlinge dieses Jahr!" raushauen. Wenn ich dann antworte: "Bis 2020, ja. Allerdings fehlen 50 Milliarden, bzw.werden die nicht ausgewiesen", gibt's die Antwort: "Jaja, Gutmensch, wa? Hast auch "Refugees Welcome" hochgehalten, wa? Und jetzt hast Du den Salat mit den Vergewaltigern..". Obwohl ich inhaltlich zu Flüchtlingen doch gar nichts gesagt hatte?!

Ich dreh's nochmal um, hier, FAZ, WAZ, Welt und wie ihr alle heißt, schreibt bei mir ab:

Zitat von ImeapsKurier

Verzehnfachung des Haushalts für Militär bis 2020

Nachdem der Haushalt für Personalkosten der Bundeswehr in 2016 um 44% von 9 auf 13 Milliarden gestiegen ist, rechnen Experten mit einer Verzehnfachung des Postens innerhalb der nächsten 5 Jahre. Auch die Ausgaben für "Militärische Beschaffungen" ist um 12% auf 4,5 Milliarden Euro gestiegen.

In fünf Jahren ergibt das alleine eine Versechs-, bzw. Verdopplung der jeweiligen Posten.
Imeap rechnet mit den selben Zuwachsraten wie zwischen 2015/16.
Der Bund trage 100% der Kosten - in 2020 wären das ca 80 Milliarden allein für Personalkosten der Bundeswehr.
Imeap geht davon aus, dass bis 2020 die Wehrpflicht nicht wieder eingeführt wird.

PS: Die Zahlen selbst stimmen^^

Alles anzeigen

Boah krass, voll viel!
Ich hab' wieder was, worüber ich mich aufregen kann - mehr brauch ich nicht!*

*so in etwa erwarte ich die Reaktion der Bevölkerung auf das vorgegebene Thema "94 Milliarden Euro Kosten durch Flüchtlinge"!

PS: Mail ist raus, klar. Das BMF antwortet mir allerdings immer seltener - ich denke, die kennen mich langsam. Werde demnächst mal Mail wechseln zur Not. Jedenfalls werde ich euch wissen lassen, wenn ich die fehlenden 50 Milliarden gefunden habe..

Laut Videotext der ARD sind in der Summe auch 'Mittel zur Bekämpfung der Fluchtursachen' enthalten - mit diesem Etikett kann man sogar Waffenlieferungen an die mehr oder weniger gemäßigte Opposition in diese Summe einarbeiten. Und natürlich Transferleistungen für Erdogan. Kosten für hohe Zäune. ....

Jepp, hab' ich auch gesehen.

Habe nun hier und da Reaktionen auf die "94 Milliarden" in Internet-Komments aufgeschnappt, und kann nur sagen: "Mission accomplished".

Hier, das heute beliebteste Bild auf Pro (470 Plus) ist stellvertretend:

Ach würden wir doch nur die genannten (ausgedachten) 90 Milliarden einsparen.

Guck' doch mal vor 2015, wie krass da die Rente jedes Jahr gestiegen ist!!!!
Und guck' mal, wie exorbitant ein Anteil von 25 Mrd. auf die 90 Mrd Rentenzuschüsse/Jahr einschlagen würde!!!
Und guck' mal, wie die Politik 20 Jahre versucht hat, das ALG anzuheben (öh, achso, das war nur, weil BuVerfG verfassungswidrig gesagt hatte? Und nur 5Euro?)!!

Die armen Politiker echt - jetzt ist klar, dass es nicht mehr geht. Die Flüchtlinge sind Schuld!!!

Werde das bei meiner nächsten Wahl berücksichtigen. Da ziehen die echt die Flüchtlinge vor!!!

*Ihr kennt mich, und wisst, wann ich Schwachsinn absonder, oder?

Ich mach' grad 'n Quiz zu Flüchtlingen, und lese daher viel nochmal durch. Wollte kurz Fuests Rechnung erneut zitieren:

Clemens Fuest (ZEW), im Herbst 2015: "Wenn man annimmt, dass pro Jahr 800.000 Menschen zuwandern und diese im Durchschnitt innerhalb von zwei bis drei Jahren so in den Arbeitsmarkt integriert werden, dass sie mit ihren Steuern und Abgaben die öffentlichen Leistungen finanzieren, die sie erhalten, ergibt sich eine zusätzliche Belastung von ungefähr 20 bis 30 Milliarden Euro pro Jahr, solange der Zuwanderungsstrom anhält."

Denn 20 Mrd/Anno mal fünf Jahre bis 2020 wären wieder besagte 95 Mrd., allerdings laut Fuest bei 800.000 Flüchtlingen jährlich! Die BuReg rechnet jetzt (angeblich; immernoch keine Quelle) mit 600.000, 400.000 und 300.000 (und damit, dass erst nach fünf Jahren in den Arbeitsmarkt integriert wird) - da sieht man ja, wie begründet solche Prognosen sind.

Übrigens sagt Fuest das selbst: "Diese Zahlen sind ja nicht verlässlich. Das sind alles Szenarien." - nur vermisse ich das Transportieren der Medien eben dieses Satzes! Will wohl niemand hören; lieber vergleiche ich die "nicht verläßlichen" Zahlen mit Ausgaben, die getätigt werden müssten (und auch ohne Flüchtlinge nicht getätigt wurden; interessiert aber auch wieder niemanden).

Ich bin mal drüber geflogen über die Kommentare und frage mich wie man diese Zahlen (wahnsinnige Summe ohne Länder und Gemeinden ) in Frage stellen kann . Wir sind alle nur angewiesen auf irgendwelche Angaben , die uns die Medienwelt zur Verfügung gestellt werden .
Zu glauben das gezielt bzw. die Medien die Asylpolitik schlecht aussehen lassen will , sehe ich komplett eher aderst rum .

Ich sehe nur wie überall irgend welche Kontainer Häuser oder andere Häuser für Flüchtlinge entstehen und frage mich woher kommt das viele Geld plötzlich .

Zitat von Onkel B

Schloß kaputt? Klo verstopft? Keine Chance, einen Termin zu bekommen, weil die Handwerker alle beschäftigt sind...

Richtig, aber das war auch schon ganz unabhängig von der "Flüchtlingskrise" so...

Zitat von Onkel B

Und finanziert wird das alles auf Pump. Und die Bankster verdienen dabei zur goldenen Nase noch eine vergoldete Rosette...

"Bankster" kannt ich nicht, sehr gut!

Zitat von Onkel B

Und finanziert wird das alles auf Pump.

Wie schon immer und alles in den letzten vielen vielen hundert Jahren... Anders funktioniert unser System nicht. Wurde früher durch Kriege und Rieseninflationen aber regelmäßig resettet/ am leben erhalten. Steht beides aktuell nicht an, deshalb fliegts uns halt irgendwann fütrchterlich um die Ohren...

Ich glaube jeder weis was es Heist kein Geld zuhaben , all die sozialen Folgen die daran hängen . Deshalb bin ich schon der Meinung das mit dem Geld der Steuerzahler sorgfältig umgegangen werden muss .

Richtig ist das jetzt im Moment viel Arbeit entsteht durch die Flüchtlinge , allerdings ohne das dafür das Land davon profitiert , da alles selbst bezahlt wird .
Man könnte das Geld übrigens auch dazu nutzen viele Menschen in Eigenheime zu bringen . Wehre sicher toll für viele Menschen und das beste was man für seine Rente machen kann .

Gerade in der heutigen Zeit sieht man zu gut was passiert (siehe Griechenland und andere angeschlagene Länder in Europa / Südamerika ) wenn ein Staat sich überschuldet und seine Schulden nicht mehr tragen kann .

Zitat von hexer

Wir sind alle nur angewiesen auf irgendwelche Angaben, die uns die Medienwelt zur Verfügung gestellt werden.

Nein - obwohl es stimmt.

Es hat sich eingebürgert, dass man "Angaben aus der Medienwelt" allgemein nicht überprüft, ja. Leider.

Wir sind aber eigentlich nicht darauf angewiesen, diesen Zahlen zu trauen - zum Glück haben wir ja das Recht auf Informationsherausgabe; wir können also genaugenommen alles selbst verifizieren/widerlegen.

Ob eine solche eigene Rechnung allerdings allgemein anerkannt wird (sehen wir im Folgenden^^), steht auf einem anderen Blatt. In einer Diskussion wird meist zuallererst nach eine Quelle geschrieen - und wenn die dann "FAZ" oder "ARD" lautet, wird's schwer, dagegen zu argumentieren..

Zitat von hexer

Ich glaube jeder weis was es Heist kein Geld zuhaben , all die sozialen Folgen die daran hängen . Deshalb bin ich schon der Meinung das mit dem Geld der Steuerzahler sorgfältig umgegangen werden muss .

Richtig ist das jetzt im Moment viel Arbeit entsteht durch die Flüchtlinge , allerdings ohne das dafür das Land davon profitiert , da alles selbst bezahlt wird .
Man könnte das Geld übrigens auch dazu nutzen viele Menschen in Eigenheime zu bringen . Wehre sicher toll für viele Menschen und das beste was man für seine Rente machen kann .

Gerade in der heutigen Zeit sieht man zu gut was passiert (siehe Griechenland und andere angeschlagene Länder in Europa / Südamerika ) wenn ein Staat sich überschuldet und seine Schulden nicht mehr tragen kann .

Ich denke in letzter Zeit immer mal wieder über Steuern nach - hab's im Hinblick zur aufkommenden Gerechtigkeitsdebatte ohnehin auf dem Schirm. Steuern runter? Steuern rauf? Nehmen die Flüchtlinge Geld weg? Bringen die Geld ein?

Mich interessiert hauptsächlich, wie hoch die einzelnen Einkommensgruppen eigentlich effektiv besteuert werden.

Nu' habe ich nichts dazu gefunden, ergo rechnen wir das selbst aus:

Insgesamt (BJEK=Bruttojahreseinkommen, EKSt=Einkommen-, KSt=Konsum-Steuer, Abgaben=Renten-, Pflege-, Kranken und Arbeitslosenversicherung)

67.500€ BJEK - 44,44% (31% EKSt+Abgaben) = 37.500€ NJEK - 5.400€ KSt = 32.100€ Verfügbares Geld = 47,5%, also 52,5% Abgaben (15% aller Deutschen)
39.500€ BJEK - 39,25% (23% EKSt+Soz.Abgaben) = 24.000€ NJEK - 3.600€ KSt = 20.400€ Verfügbares Geld = 51,6%, also 48,4% Abgaben (35% aller Deutschen)
24.000€ BJEK - 31,25% (16% EKSt+Soz.Abgaben) = 16.500€ NJEK - 2.160€ KSt = 13.340€ Verfügbares Geld = 55,58%, also 44,42% Abgaben (42% aller Deutschen)

bzw ohne Kranken- und Pflege-Versicherung* (da diese bei uns ja kein Grundrecht sind (und somit nicht aus Steuergeldern finanziert werden) - Renten- und AL-Versicherung sehe ich als Steuern an ->Umlage))

67.500€ BJEK - 37% (31% EKSt+Abgaben*) = 42.500€ NJEK* - 5.400€ KSt = 37.100€ verf. Geld = 55%, also 45% Steuern (15% aller Deutschen)
39.500€ BJEK - 29% (23% EKSt+Abgaben*) = 27.900€ NJEK* - 3.600€ KSt = 24.300€ verf. Geld = 62%, also 38% Steuern (35% aller Deutschen)
24.000€ BJEK - 22% (16% EKSt+Abgaben*) = 18.800€ NJEK* - 2.160€ KSt = 16.640€ verf. Geld = 69%, also 31% Steuern (42% aller Deutschen)
[Hartz4, 12*404€ Regelsatz = 4.850€ BJEK - 0% (0% EKSt+0 Abgaben) = 4.850 NJEK - 880€ KSt = ca 4.000€verf. Geld = 82%, also 18% Steuern (nur KSt)]

ich glaub Überlänge, höhö..
Fazit im nächsten Post.
Und mal die Frage, ob ihr die Rechnungen überhaupt sehen wollt. Finde es so transparenter, bzw. nachvollziehbarer, aber hat eh' keiner Lust zu lesen, oder?!

Die Problematik ist wohl ein wenig komplexer, ähnlich wie unser Steuersystem, das wohl niemand mehr vollständig überblickt. Früher war es einfach: dem Kaiser den 10ten, fertig. Heute gibt es noch Steuern die zur Finanzierung von Kriegen aus dem vorvorherigen Jahrhundert stammen, etwa die Zündholzsteuer, Sektsteuer etc. Für jeden "Sch..." gibt es inzwischen eine Steuer und natürlich auch entsprechend viele Beamte, die dieses monströse Konglomerat verwalten und gar kein Interesse an einer Vereinfachung des Steuersystems haben.

Der Staat finanziert sich auch aus Schulden. Inzwischen haben wir ja auch quasi eine Sparersteuer über die Nullzinspolitik. Das ist sehr praktisch für die (!) Staatshaushalte. Die gigantische Schuldenlast verzinst sich kaum noch und kein Staat zeigt im Moment Interesse, das perverse Spiel zu ändern. Inflation gibt es angeblich nicht mehr, aber wenn ich nur auf meine Ausgaben beim Einkauf sehe, meine ich, dass fast alles doppelt so teuer ist, wie vor der Einführung des Euros.

Es gibt in der Geschichte genug Beispiele, wie Staaten von der Aufnahme von Flüchtlingen profitiert haben, etwa Preussen zur Zeit von Friedrich dem Großen durch die Aufnahme der Hugenotten, die USA durch die jüdischen Eliten, die aus Deutschland fliehen konnten etc.

Was mir heute Sorgen macht,ist der Umstand, dass die Flüchtlinge aus islamischen Staaten kommen. Der Islam ist die dynamischste Religion und bestimmt zunehmend die Politik. Die Aufklärung und Säkularisierung wird dort häufig wieder Umgekehrt. Unter den Despoten wie Gaddafi oder Saddam Hussein war Ruhe. Die Reformen von Atatürk macht Erdogan wieder rückgängig und führt eine islamisch orientierte Staatsform wieder ein, baut bei uns Moscheen und bringt Imame. Saudi Arabien will Deutschland bei der Flüchtlingskrise durch den Bau von Moscheen unterstützen. Das gefällt mir nicht und ich bin kein AfD Wähler, sondern einfacher Atheist. Das ist zwar auch ein Glaube, aber ein sehr einfacher. Karl Marx war einer der größten Philosophen, weil er gesagt hat, wir müssen uns das Paradies hier auf Erden schaffen und nicht an eins im Jenseits hoffen. Jim Morrison hat das in seinem Gedicht Feast of Friends (https://www.youtube.com/watch?v=9r_2faClbBc) eindrucksvoll ausgedrückt.