Die SPD befindet sich wohl hauptsächlich deshalb im Umfragetief, weil sie Kompromisse mit der CDU eingehen muss, während die Politik, die sie machen würde, wenn sie Oppositionspartei wäre, sich zum Teil mit den Forderungen der Linkspartei deckt, welche ihr die Wähler abgräbt. Gleichzeitig werden vermeintliche Erfolge der Koalition der CDU zugeschrieben, welche die Kanzlerin stellt. Aufgrund dieser verzweifelten Lage stellen SPD-Politiker im Vorfeld von Verhandlungen öffentlich "linke" Forderungen und kritisiert hinterher die gemeinsamen Beschlüsse, was natürlich der Koalition nicht gut tut. Trotzdem schätze ich, dass sie die volle Legislaturperiode halten wird, weil einfach keine Alternative abzusehen ist.
Ãffentlichen Forderungen der Arbeitgeberverbände oder Gewerkschaften wird sich die Koaltion wohl kaum anschlieÃen, sondern deren Einfluss findet über die vielzitierten Lobbyisten statt.
ZitatOriginal von Onkel B
Und ist das ganze Politik-Theater überhaupt noch zu ertragen?
Polit-Theater ist tatsächlich das treffende Wort für das, was sich in öffentlichen Bundestagsdebatten und den Medien abspielt. Wenn im Reichstag eine Fraktion "spontan" in kollektives Gelächter oder Empörung ausbricht, denke ich manchmal das ist nicht der Bundestag sondern ein Kindergarten. Die Presse, welche in der Gewichtung von politischen Nachrichten völlig unverhältnismäÃig ist, indem sie z.B. die dämlichsten Vorschläge am dicksten auf die Titelseite druckt, ist meiner Meingung nach für diesen Polit-Zirkus erheblich mitverantwortlich.
Aber ich habe noch Hoffnung, dass die eigentlichen Debatten in den Ausschüssen seriös stattfinden, bevor das Parlament zur Showbühne gemacht wird.