Finanzkrise 2.0

    Jetzt doch einer neuer Beitrag, denn mir ist mal wieder der Kragen geplatzt (Pressewitze Thread? Ja, aber ohne Hintergrundwissen versteht man den Jux nicht..):


    Miosga: Und zur Annäherung von Regierung und Opposition zum Fiskalpakt nun ein Kommentar von Ullrich Deppendorf:


    Miosga: (Ullrich Deppendorf kommentierte.) Fiskalpakt! Schuldentilgunspakt! Wachstumspakt! Wie wichtig es ist Lösungen in der Schuldenkrise zu finden, zeigt sich, wenn man mal hinter diese hochkomplexen Wortungestüme schaut. Dann sieht man, wieviele Schicksale diese Krise in den Abrund reißt. Ganz ohne Sparen geht es nicht - das haben alle gesehen - doch was passieren kann, wenn man nur spart, dass zeigt das Beispiel einer Firma in Spanien. Dort mussten die Menschen große Einschnitte verkraften, wodurch schnell die Kaufkraft sank, Firmen weniger verkauften und ihre Angestellten entlassen mussten. Daraus ist ein Teufelskreis entstanden, denn die vielen Arbeitslose in Spanien können sich die meisten Produkte gar nicht mehr leisten - und so sinkt die Kaufkraft weiter. Annekarin Lammers berichtet:


    Also, ich weiß gar nicht, wo ich anfangen soll (wollte es aber ohne Unterbrechung zitieren, vlt wiederholt sich dadurch vieles).


    Beginnen wir mit dem Fiskalpakt selbst - was ist das eigentlich? Nun habe ich gerade keine Lust, aus seriösen Quellen zu zitieren (TT ja auch nicht), also berichte ich aus meinem Standpunkt: Der Fiskalpakt besagt fast nichts. Z.B. ist "die Mitgliedsländer verpflichten sich, einen ausgeglichenen Staatshaushalt zu führen (oder einen Überschuss)" wirklich völlig lachhaft, genauso wie "die MGStaaten verpflichten sich, ihre Schulden und Defizite zu verringern" oder "es werden automatische Sanktionen verhängt". Blanker Hohn, all' das ist NIE passiert - warum sollte das jetzt jemand schaffen? (Darüber hinaus ist es - soweit ich das durchschaue - aus volkswirtschaftlicher Sicht auchnoch schädlich) Für mich einzig relevant im FP: "Die Mitgliedstaaten stimmen einer Abänderung des ESM zu, der zudem ein Jahr früher in Kraft tritt." (vielleicht auch: "MGStaaten anerkennen die Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofs")


    Für mich ist - mit Ausnahme Zuletztgenanntem - der Fiskalpakt also ebenso mit Bleistift geschrieben, wie Maastricht, sein Vorgänger. Eingehalten wurde Maastricht selten (auch von D nicht), wie vorgesehen bestraft wurde ein Vergehen - tada - noch nie! (PS hier: D hält Maastricht heute zumindest im Sinne der Neuverschuldung ein; ich wollte das nicht verschweigen, wollte aber auch nicht auf die (europa-schädigenden) Gründe eingehen...)






    Naja, wer heute von Schulden, Zinsen, Defiziten und Sparen spricht, der ist ja ohnehin out. Nicht umsonst leitet Deppendorf (im Kommentar; die TT im anschließenden Bericht aber selbst auch) den Fokus schnell auf "Wachstumsprogramme" und "Wirtschaftswachstum"- sonst kann diese fiese "Arbeitslosigkeit", schlimmer noch "Jugendarbeitslosigkeit", nicht bekämpft werden!


    Also jetzt mal unter uns. Wann haben wir das hier diskutiert? Wann haben wir hier im DW festgestellt, dass ein auferlegtes Sparen zu einem 1A Staatsbankrott führen muss? Zitiere ich Merkel von 2008 nicht fast täglich mit "Das Schlimmste ist, in die Krise hineinzusparen"? Und jetzt? Jetzt ist das der große Ausweg (sparen und(!) Wachstum)? Is' das bitter...



    Jetzt suggerieren die Tagesthemen darüber hinaus im anschließenden Bericht, die Lösung des Problems wäre (mal wieder) billiges Geld der EZB - es führt zu Wirtschaftswachstum! Die arme Produktionsleiterin bekommt "keine Mittel von außen" und der WiWi (Student?) erklärt, dass die EZB gerade das bewerkstelligen könne (oder warum wird sein Statement in den Fabrikbericht geschnitten? Außerdem: Hat die EZB nich gerade Staatsanleihen für eine Billionen gekauft?).



    MMn spricht immernoch keiner über das Problem an sich - dem Finanzsystem. Deutlich wird das in den Tagesthemen z.B. daran, dass ein größerer Export Spaniens dessen Lage verbessern würde. Soweit klar, wenn Spanien aber 20% nach Frankreich und rund je 10% nach Deutschland, Italien und Portugal exportiert, dann ändert sich am Schuldenstand der EU quasi gar nichts (Nullsummensystem; aus unserer Sicht übrigens super, wir erhielten ja die Waren ;)). Da wir neue Schulden brauchen können Papiere wie Maastricht oder eben Fiskalpakt gar nicht eingehalten werden.


    Leider vermutet man insgesamt dann schnell, dass der Fiskalpakt lediglich der Ratifizierung des ESM/Pluspakt wegen, so prompt und problemlos unterzeichnet wird. Sind sich doch diesmal alle einig (Regierung und Opposition (klar, braucht's doch national auch eine 2/3 Mehrheit), aber auch Funk und Fernsehen). Schade...


    Grüße, IP

    Hier dann der versprochene Kommentar von Ron Paul aus dem Fokus (sorry für die eine Woche Verspätung - ich hatte nach handschriftlicher Abschrift keine Lust mehr, ihn in den PC zu tippen - heute muss es aber sein xD)


    Beim Lesen stellte sich mir die Frage, ob die Fed-Funktionäre wohl wirklich schlicht so dumm sind (wie RP sie sieht), oder ob eine wachsende (Welt-)Wirtschaft ganz einfach nicht das Primärziel besagter Gruppe ist. Letzteres klingt für mich logischer, es schmiegt sich aber leider schnell an NWOs an.. Meine ewige Zwickmühle läßt grüßen! ;)


    Und apropos: Grüße, IP

    wie kann in einer welt begrenzter rohstoffe das ziel in unbegrenztem wachstum liegen?


    kann es nicht!der kapitalismuss verspricht aber genau das,und unsere gesellschaft akzeptiert die nachteile dieser ideologie aufgrundlage dieses versprechens.
    unsere elite ist ein produkt der kapitalistischen ideologie und verteidigt die illusion ihres funktionierens um jeden preis,aus ureigenem interesse.

    Wer sagt das? Richtig, Adolf Hitler - Mein Kampf. "Fesseln aus dem Finanzwesen" fällt insgesamt natürlich auch. Überhaupt lesenswert, mMn (bin kurz davor, einen 1. WK-Thread zu eröffnen xD (ja, 1. WK; mir ginge es da um die Gründe einer deutschen Niederlage, bzw. die resultierenden Forderungen im Friedensabkommen...))


    Ich bin generell momentan gechichtlich unterwegs ;), es ist echt unglaublich, wie lange der Konflikt zwischen Staat/Volk und Kapital/Banken schon existiert und diskutiert wird. Wirklsich spannend! 8)


    Grüße, IP


    Jau, das guck ich mir an!


    Noch schnell ein kleiner Witz aus der Politik (den selbst die Tagesschau nicht mehr uneingeschränkt positiviert berichten kann: "Aber vielen kommt es wie der Tropfen auf den heißen Stein vor!".)
    Hintergrund: Brüssel hat heute entschieden, dass EU-Banken (nach deutschem Vorbild) nun selbst einen Rettungsschirm spannen sollen, um im Falle einer erneuten Krise ohne Staatshilfen reagieren zu können. Klingt super - bedenkt man aber, dass so alle europäischen Banken in den nächsten Zehn Jahren hundert Milliarden € für solch einen Fonds bereitstellen sollen, dann ist doch eher Gelächter, als zustimmendes Kopfnicken angesagt.Die Idee ist gut, nur um einen "Faktor100" zu klein.

    Expansion des Finanzsektors verzögerte die Krise der Arbeitsgesellschaft


    Wir haben es vor allem den "gierigen Bankern" - und speziell in Europa den verschuldeten Südeuropäern - zu verdanken, dass diese Krise der Arbeitsgesellschaft über Jahrzehnte nicht zum vollen Ausbruch gelangte. Die enorme Expansion des Finanzsektors seit den 80er Jahren bildete eine zeitweilige Fluchtmöglichkeit vor der Krise der Arbeitsgesellschaft, da die damit einhergehenden Verschuldungsorgien und Spekulationsexzesse auch zusätzliche Nachfrage und Arbeitsgelegenheiten erzeugten. Die Finanzmärkte und die Banker haben den Kapitalismus somit überhaupt funktionsfähig erhalten und auf Kredit finanziert - freilich um den Preis immer stärker anwachsender Schuldenberge, die nun über uns zusammenbrechen. Dieser Schuldenturmbau stellt somit eine reife Leistung der Finanzmarktjongleure dar, die ein an seinen inneren Gegensätzen zugrunde gehendes Gesellschaftssystem noch jahrzehntelang durch die Verpfändung einer Zukunft, die es nicht mehr hat, am Leben erhielten.


    Aus dieser Krisenkonstellation eines spätkapitalistischen Systems, das aufgrund ungeheurer Produktivitätsschübe ohne Verschuldung nicht mehr funktionsfähig ist, resultiert auch der zutiefst absurde Charakter des gegenwärtigen Krisenverlaufs: Es herrscht immer größeres Elend, gerade weil immer mehr Waren in immer kürzerer Zeit durch immer weniger Arbeitskräfte hergestellt werden können. Das System erstickt an seiner Produktivität. Dieser irrsinnige Widerspruch wird überall dort deutlich, wo Güter und Waren vernichtet werden, für die keine marktvermittelte Nachfrage mehr gegeben ist, obwohl immer mehr Menschen ihre diesbezüglichen Bedürfnisse nicht mehr decken können.


    http://www.heise.de/tp/artikel/37/37150/1.html

    Man gewinnt den Eindruck, dass hier mehrere, sich partiell auch gegenseitig beeinflussende Systeme gleichzeitig in die Krise geraten sind:


    - Akkumulationskrise des Kapitals nach Marx (=Guthabenkrise)
    - Staatsschuldenkrise und
    - Zinsgeldkrise


    Nimmt nicht Wunder, dass das nicht ohne erhebliche Schmerzen zu korrigieren sein wird.
    Was tun, wenn man privates Vermögen schützen will/muss?
    Am einleuchtendsten und einfachsten umsetzbar scheint mir bisher der Ratschlag von "Dr.Doom" Marc Faber, 1/4 des Vermögens jeweils in Immobilien, physischem Gold, Aktien/Wertpapier und Liquidität.

    Ich sage einmal voraus, dass die Ratingagenturen Moodys, Standard&Poor und Fitch Deutschland in den nächsten Wochen herabstufen werden.



    Wenn man den ESM drüben verstanden und hier verifiziert hat, muss Deutschland das AAA entzogen werden, und mMn wird das eben auch passieren. Wer wettet dagegen?

    Ich bestimmt nicht.
    Das alles wird noch ein ganz böses Ende nehmen, vor allem für den deutschen Steuerzahler: Bürgschaften, Garantien, TARGET2-Salden, ESM-Zahlungen.


    Die morgige Entscheidung des BVG zu den Eilanträgen von Linke, Gauweiler, Mehr Demokratie e.V., Schachtschneider et al. wird eine weitere bedeutende Wegscheide sein in welche Richtung der Zug fährt und ob man meint, die ganze Fassade bzgl. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit inzwischen ohne Folgen befürchten zu müssen fallen lassen zu können.


    Ganz interessanter, erklärender Text, der die momentane Krise in Europa als Zahlungsbilanzkrise diagnostiziert und darlegt, weshalb die momentanen "Rettungsaktionen" alle scheitern und scheitern MÜSSEN:
    http://www.scribd.com/doc/99210338/Das-Euro-Desaster

    Jau, wirklich sehr interessant! Vielen Dank, StupendousMan!


    Aus dem Text:


    Zitat

    Der von den Eurobefürwortern immer wieder als Verdienst des Euros angeführte außenwirtschaftliche Erfolg Deutschlands – Stichwort „Exportweltmeister“ – entpuppt sich bei näherem Hinsehen als große Umverteilungsmaschinerie. Der Leistungbilanzüberschuss Deutschlands im Handel mit den übrigen Eurostaaten im Zeitraum von 2007 bis heute entspricht nämlich ziemlich genau den kumulierten deutschen TARGET2-Forderungen. Per Saldo beruht Deutschlands „Exportwunder“ seit 2007 also knapp zur Hälfte darauf, dass reale Güter geliefert und dafür im Gegenzug Zahlungsversprechen entgegengenommen wurden, die sich größtenteils als wertlos herausstellen werden.

    oder:


    Zitat

    Das Budgetrecht der Parlamente wird durch die pauschale Übereignung riesiger Summen auf ein demokratisch nicht legitimiertes und kontrolliertes Organ [durch den ESM] massiv ausgehöhlt.

    [Mist, ich wollt' eigentlich viel mehr zitieren, die Leerzeichen werden beim Kopieren allerdings durch Sonderzeichen ersetzt (Kopierschutz?), sodass man sie einzeln nachbessern muss. Dann müsst ihr doch selbst in den Text gucken - das ist mir zu stressig.. xD


    Grüße, IP

    Padre: Ich hab' direkt den YT-Downloader angeschmissen ;); zwar sind Gysis Reden im Prinzip ja immer so ähnlich (z.B. seine Rede am 29.06, also dem Ratifizierungstag; hier bei Interesse ohnhin mal den ganzen Abend im BT verfolgen (viele kritische Stimmen zum Anregen)) so zusammenfassend und köstlich krönend mit "wenn Sie uns nicht weiter ausgrenzen würden" findet man es selten xD...



    1. ESM ist Verfassungswidrig (widerspricht dem Grundgesetz)
    2. ESM-(und noch EFSF-)-Geld wird an Banken und nicht an Staaten gegeben (selbst nicht direkt, wenn es formal den Staaten gegeben wird)
    3. Es gibt keine Möglichkeit für D, Summen von 400 oder 600 Mrd € zu stemmen [diskutiert das BVG nicht gerade über knapp 200Mrd?]
    3. Vermögende bleiben verschont
    4. Vorhersehbar zerstörerische Griechenland-Politik
    5. US-Ratingagenturen mögen den Euro nicht [mMn weltklasse, dass Gysi anspricht, dass "Saudi Arabien und China ja schon anfangen wollten in Euro und nicht mehr in Dollar zu investieren". Ein anderes Thema, wie ist das denn, wenn man Öl nicht mehr in Dollar oder in Euro abrechnen möchte? (dann fallen Hochhäuser in Amerika 8o}


    Anzweifeln würde ich spontan erstmal nur, dass "die Bankenkrise die Ursache der Krise" ist. Unterschiedliche Lohnentwicklungen in einer Währungsunion wäre mMn eine passenderere These gewesen.





    Jedenfalls hier noch die von Gysi hervorgehobenen Grundgesetzparagrafen, zum einen prüft das BVG doch gerade, ob der ESM eben verfassungswidrig ist, zum anderen ist es vlt. ohnehin ja ganz spannend ;):


    Zitat

    Artikel 146


    Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit
    Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine
    Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von
    dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

    Das komplette GG kann per Volksentscheid also jederzeit geändert oder abgeschafft werden. Dem Wortlaut müsste die Frage in einem möglichen Volksentscheid aber auch lauten: "Möchten Sie eine neue Verfassung?" und nicht "Stimmen Sie dem ESM zu?".

    Zitat

    Artikel 79
    (3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des
    Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der
    Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze
    berührt werden, ist unzulässig.

    In Artikel 79 (Änderungen des GG durch den BT) wird in Absatz 3 also festgelegt, dass Artikel 1 und 20 generell unantastbar sind (sofern eben nicht eine neue Verfassung nach §146 das komplette GG ändert).



    Zitat

    Artikel 109


    (1) Bund und Länder sind in ihrer Haushaltswirtschaft selbständig und voneinander unabhängig.

    Klingt toll, andererseits gilt gerade heute wohl eher Absatz 2:

    Zitat

    (2) Bund und Länder erfüllen gemeinsam die Verpflichtungen der
    Bundesrepublik Deutschland aus Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft
    auf Grund des Artikels 104 des Vertrags zur Gründung der Europäischen
    Gemeinschaft zur Einhaltung der Haushaltsdisziplin und tragen in diesem
    Rahmen den Erfordernissen des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts
    Rechnung.


    Zitat

    Artikel 115


    (1) Die Aufnahme von Krediten sowie die Übernahme von Bürgschaften,
    Garantien oder sonstigen Gewährleistungen, die zu Ausgaben in künftigen
    Rechnungsjahren führen können, bedürfen einer der Höhe nach bestimmten
    oder bestimmbaren Ermächtigung durch Bundesgesetz.


    Grüße, IP


    PS: Die oft angesprochene "Schuldenbremse" ist auch eine Sache für sich. Sinn z.B. sagt, das sei lediglich eine (nutzlose) "Defizitbremse"? Vlt. heut abend mehr dazu..

    Ich kenne den Typen nicht, aber an dem was er sagt ist einiges dran.
    Er ist auf jeden fall nicht der Einzige der diese Idee vertritt.


    Robert Frenay zum Beispiel schreibt eigentlich über Biologie und Ökologie, und kommt darüber zwangsläufig zu der selben überzeugung.
    Eigentlich sind in wissenschaftlichen Kreisen alle dieser Überzeugung, wenn sie sich etwas damit beschäftigen.
    Allerdings:
    So einfach wie im Link behauptet lässt sich ein globales Wirtschaftssystem das auf konstanten Reglements basiert dan doch nicht ändern.
    Die Angst vor verlusst führt dazu, dass ein radikaler Umstieg auf alternder Geld mit ähnlichen Problemen wie der Zusammenbruch des Systems enhergehen würde.