BT und BVG - Merkel macht's und Voßkuhle verwirft's?

Das BVG macht alles richtig, die checken ja bloss ob der Schund den die Regierung zusammenschustert mit dem Grundgesetz konform ist. Das Problem liegt einfach darin das die Leute die zur Zeit (noch) in der Regierung sitzen einfach keinen Plan haben von dem wofür sie zuständig sind. In die Kamera grinsen und studierte Titel reichen nunmal nicht als Qualifikation, auch wenn das viele zu glauben scheinen. Hirn ist da auch von nöten, aber leider in der Regierung abwesend.

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(Bundestag verabschiedet verfassungswidrige Gesetze, bzw.: setzt sich seit heute verfassungswidrig zusammen)?

Im Prinzip muss sie ja auch noch der Bundespräsident unterzeichnen...aber in der Regel gibt es nie ein Veto...

Ich halte die Arbeit des Gerichts für in Ordnung. Eigentlich ergeben die Entscheidungen meist Sinn und wenigstens ein Organ der BRD wird noch akzeptiert und geschätzt.
Das mit der Kritik kann ich verstehen, aber halte ich für übertrieben.

Was ich jetzt im einzeln meine...da würde ich gerne nen Artikel zu verlinken, muss ich mal gucken ob ich den noch raussuche.

Aber ich denke Pimp du weißt was ich meine, da du ja schon die Frage stellst, ob die Demokratie funktioniert oder nicht. Ob sich das Gericht zu sehr einmischt oder nicht.

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Wie sieht's eigentlich mit der Gewaltenteilung aus ("übernimmt" die Judicative zu sehr die Legislative)?

Spielt ja darauf an.
Tut sie das?
Mhh, schwer zu sagen.

Die Demokratie ist unüberschaubar geworden. Fest steht, dass die Judikative , die Legislative in Teilen kontrolliert, anderseits ja nur das ausübt, was die Legislative beschließt.
An sich würde ich sagen, Judikative schafft kein Recht, sondern übt es aus. Das Bundesverfassungsgericht kontrolliert, aber verändert keine Regelungen direkt.
Die Vorgaben gehen zurück an die Legislative.

An sich würde ich sagen, die Gewaltentrennung funktioniert und es liegt an der Legislative, was sie draus macht.
Es ist schwierig zu sagen... aber was ist schon einfach in unserem Staatsapparat?

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Merkel macht's und Voßkuhle verwirft's?

Naja, so einfach ist es denke ich nicht.
Merkel machte schon immer, was sie durchbringen konnte, bzw. ging die weniger schmerzvollen Kompromisse ein. An sich nicht dumm, wenn sie so ihre Regierfähigkeit erhält.

Nochmal zurück zur Legislative, also konkret dem Bundestag.
Ich denke, dass der Bundestag keinen schlechten Job macht, aber das die Abgeordneten schlicht überfordert sind.

Man sieht es nicht , aber diese Menschen arbeiten hart, kämpfen sich durch hunderte Seiten von Papier und sitzen stundenlang in Ausschüssen und müssen sich dann noch um ihre Wahlkreise kümmern.
Kein einfacher Job mMn, wie viele Menschen behaupten.
Wenn dann wie beim Meldegesetz wars,oder? nur eine handvoll erscheint, weil EM ist (was sicher nicht der Fall war) liegt das daran, dass das ganze schon vorab durch war, einfach ausgedrückt.
Die abgeordneten können doch gar nicht mehr alles durchblicken und müssen sich auf Experten verlassen bzw. übernehmen dann meist die Meinungen und Ergebnisse der Ausschüsse. Wie kann man ihnen da einen Vorwurf machen?
Das ist auch nicht falsch, wenn sie das mit ihren Gewissen vereinbaren können.
Denn auch das ist richtiges handeln, wenn man diejenigen mit der eigenen Stimme unterstützt, die sich auch wirklich mit den Dingen auskennen.

Was ich für schlimm halte, ist , wenn der Bundestag, wie beim ESM etc. ausgeschlossen wird und seine Kompetenzen umgangen werden.
Da darf die Executive nicht alleine handeln. DAS ist undemokratisch. Vllt. kein schlechter Weg, aber einfach nciht haltbar.

Ich find das mal wieder einen sehr unterhaltsamen und interessanten thread, den du hier aufziehst pimp.^^
Allerdings kann ich wiedermal nicht sagen, wie intensiv ich mich hier einbringen kann und werde.
Genauso wie beim Geschichtsdingen...ich vergess es ständig oder finde keine Zeit dazu mich mal intensiv dazu auseinanderzusetzen. *seufz*. Obwohls mich eigentlich doch sehr interessiert.

Aber schauen wir mal.

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ob SPD oder Grüne etwas besser machen könnten?!

Da zweifel ich stark dran.
Wer weiß denn schon was richtig ist?
Fakt ist, die Opposition, als Kontrollorgan der Regierenden Mehrheit, propagiert und prangert eben immer alles als falsch an.
Egal wer regiert...

Der Professor Krämer hat den Bofinger doch als untauglich letztens beschimpft.
Inwiefern da was dran is?
Schon geil bei dem Zitat von Bofinger, dass er damit den anderen Weisen ja quasi die Kompetenz abspräche.

Den Weidmann halte ich ja noch für einen der vernünftigsten.
Mit Jörg Asmussen (wasrs glaube ich?) und ihm sitzen ja immerhin zwei wichtige Männer im EZB-Rat.
Die Ankündigungen vom Draghi haben ja wieder zu Kontroversen geführt. Man darf gespannt sein, ob die EZB wieder einen inflationären Sturm entfacht.

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"Boar, der hat aber Plan!"

Da gibts doch eine Menge.
Denke ich mal an Dirk Müller und andere, die viel Zustimmung erhalten.
Ist auch logisch, da unsere Politiker immer als das Übel dargestellt werden, da müssen diese "weisen" Männer ja quasi die, mit "dem Plan" sein.

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Wie wär's also, wenn wir unsere Politikergehälter verzehnfachen? (Kein Witz, ich mein das ernst)

Sicher, warum nicht.
Ich hab mich dazu auch mal mit meinem JU-Kreisvorstand(oder nur Stadtvorstand,ka...^^) immer wieder mal unterhalten.
(Man versucht mich ja schon länger für die JU anzuwerben. xD)
und ich fand es nicht falsch die Diäten zu erhöhen.

Es kann nicht sein, dass kompetente Leute lieber in die Wirtschaft gehen, statt Politik zu machen, weil sie dort einfach üppige Gehälter kassieren...

Da fragst du dich als Abgeordneter doch, wozu ich den Job mache, für den ich so wenig, in Relation, bekomme, aber als Fachmann agieren soll.

Man kann agieren, es gebe kein höheres Gut, als für sein Vaterland sich einzusetzen. Und dies als besondere Ehre auch noch ehrenhalber. Das funktioniert nicht.
Man kann Politiker viel vorwerfen, aber wieso sollte ein Anwalt in der Politik arbeiten bei dem Gehalt, wenn nicht aus Überzeugung?
Jemand von solchem Renommee könnte doch locker eine besser bezahlte Stelle finden.Und dies tuen auch viele Politiker nach ihrer Zeit oder nebenbei. Wieso auch nicht?

Wer Politiker des Geldes wegen wird, hat nen Dachschaden.
Aber für das Volk ist das ja ein leichter Job.
Jeder Stammtisch weiß es ja besser.

Seltsam ...das sich dafür aber verhältnismäßig wenige Leute einsetzen und engagieren!
Ich hab auch beim Stammtisch letztens mit dem CDU-Vorsitzenden vor Ort gesprochen und geplaudert und ich kann ihn verstehen.
Die Leute haben Familie, einen Job und sitzen zb. in Aufsichtsräten etc. und haben dann zb. 3 mal in der Woche noch abends Termine.
Das strengt an.

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haben jetzt in einem Jahr mehr für Banken ausgegeben/bereitgestellt, als in den gesamten 10 Jahren zuvor für Bildung. Was ist uns eigentlich wichtig??]).

Traurig. Es ist so viel Geld da. Würde man es mal vernünftig ausgeben.
Es fehlt an Lehrern und Kitaplätzen und Erziehern usw. und es tut sich nix...und die Pensionswelle kommt noch....

In dem Falle gings ja ums größere Wohl...man war ja gezwungen...und plötzlich fließt Geld...

Daran sieht man auch, dass Demokratie funktioniert, aber nicht so flüssig wies vllt. gut wäre.
Solche Dinge durch den BT zu boxen oder durch den BR betreffend die Bildung ist einfach schwierig bei all den Forderungen von allen Seiten.

Der Mappus ist mir ziemlich egal, ehrlich gesagt.
Ich verfolge das nicht mehr.
Daher muss ich da mal passen.

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Zum einen könnte man dir das Wort im Munde umdrehen, denn du schreibst ja zwischen den Zeilen, dass BT und -Rat also nicht mehr akzeptiert und geschätzt werden. Im Prinzip genau die Threadfrage , auch ich kann mich nicht pauschal entscheiden (daher ja der Thread).

Gut erkannt.
Ich spiele mal auf die medienwirksame Meinung der Menschen an.
Wieviele halten denn die Politiker für inkompetent und korrupt, bzw. geldgeil?
Sieht so Wertschätzung aus? Wie viele sprechen davon, dass Deutschland scheiße ist, hier nix funktioniert und unser politisches System nicht funktioniert?
Das der BT alles entscheide, wo doch wir das Volk seien?

Da wird das BvG doch zum Hüter des Volkes und seiner Ansprüche stilisiert. Als Guten und Verteidiger der Rechte des Volks gegen die bösen Politiker.
Generell ist Gesetz , was das BvG entscheidet und es wird akzeptiert. Hab selten gehört, dass jemand über die 16 Richter gesagt hätte, dass sie inkompetente Idioten sind.
Meist freuen sich doch die Menschen, dass den Politikern eins ausgewischt wurde...

Das ist so ein großes Problem, denke ich.
Unsere Politik ist nicht so intransparent, wie die meisten denken.
Aber wer schaut sich schon Dinge, wie den Bundesanzeiger an aus dem gemeinen Volk?
Ich weiß nicht inwiefern die Entschlüsse vom Gericht einsehbar sind und nachlesbar.
Ich bin mir auch nicht sicher, ob es das bei uns wie in den USA gibt. Ich meine da gebe es ein Auskunftsrecht für die Bürger von dem sie Gebrauch machen können.

Zu 1.
Ich hab den ESM nicht im Wortlaut gelesen. Sehr wohl aber darüber.
Und genau deswegen, einer der Punkte, will ich ihn nicht.
Es kann doch nicht sein, dass am BT vorbei von einem Gouverneursrat fast schon willkürlich x-beliebige Summen gefordert werden können.
Ist dort auch ein Verhältnismäßigkeits-Grundsatz festgeschrieben?
Man wird wohl argumentieren, dass dies nur für akute Notfälle gedacht ist, aber wer lacht denn über diesen Witz?

Zu 2.

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negativem Stimmgewicht und Alabama-Paradoxon reduziert werden

Dazu hab ich auch ein paar Argumente gelesen. U.A. schrieb jemand, dass die Mandate ja nötig seien, um den Einfluss kleinerer Parteien gering zu halten usw.
Verstanden hab ichs auch noch nie so ganz. Also klar, schon, aber wieso in dieser Form...naja. Warten wirs ab.
Andere argumentieren warums überhaupt zwei Stimmen gebe und Überhangmandate, statt einfach nur die einziehen zu lassen, die eben auch gewählt wurden.

Was ist denn das Alabama-Paradoxon? Höre ich zum 1. Mal von.

Mal nebenbei gefragt.
Hab ich richtig verstanden, dass es auch um die Sitzverteilung innerhalb des Bundestages ging (optisch jetzt oder nur rein um die Anzahl der Sitze)?
Wegen Fraktionsgedöns usw?

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Tja, da können wir mMn heute nur noch auf den 12. September warten. Und hoffen... Wobei wir (Nazis) dann die EU zum Scheitern verurteilt haben (wenn man unseren Politikern glaubt). Als Spitze geht dieser Wille dann übrigens wirklich vom Volk aus, zumindest könnte man das propagieren, z.B. in einer Athener Zeitung...

Ich denke das Verhältnis zwischen Deutschen und Griechen ist nicht so schlimm, wie man es propagiert.
Was es verschlimmert , ist der Medienkrieg der deutschen und griechischen Boulevardzeitungen, der diesen Eindruck erweckt.
Angeblich assoziieren die Griechen mit den Deutschen auch immer als erstes: Nazis, Hitler, Krieg etc.

Aber das tut ja angeblich jedes Land...
Gott,wie ich das hasse.

Da frag ich mich, sind denn alle Menschen so ungebildet und bescheuert?

Mehr noch regt mich auf, dass diese Redakteure mit ihren Quotenüberschriften, die öffentliche und selbstbestimmte Meinungsbildung absolut versauen... sieht so ein Bildungs- und Informationsauftrag der Medien aus?
Am besten man verbietet Boulevardzeitungen das Berichterstatten über Politische Themen ganz und der Presserat zwingt sich mal endlich dazu durch alles zu rügen, was unsachlichen Mist verbreitet. Vor allem wenn es von "seriösen" Blättern kommt.
Ich lese Spon zb. aus Prinzip gar nicht mehr. Was die in den letzten Jahren vom Stapel gelassen haben, regt mich einfach nur auf.

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Ein anderer Gedanke: Man sagt: "Der BT darf auf keinen Fall untergraben werden!", gleichzeitig aber auch "Kompetent sind BT und -Rat lange nicht mehr!". Zumindest erwische ich mich oft dabei.. (und ärgere über mich selbst)

Darauf war mein Zitat hier angespielt:

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Was ich für schlimm halte, ist , wenn der Bundestag, wie beim ESM etc. ausgeschlossen wird und seine Kompetenzen umgangen werden.
Da darf die Executive nicht alleine handeln. DAS ist undemokratisch. Vllt. kein schlechter Weg, aber einfach nciht haltbar.

Hättest du vernünftige Leute in der Exekutive sitzen, die alles richtig machten, dann wäre das gar nicht so schlecht, wenn die sich durchsetzen.
Aber dieser perfektionistische Gedanke, existiert leider auch nur als Gedanke...

Wie sagte Dirk Müller mal gegenüber son FDP-heini (frei zitiert):
Sie müssen sich verdammt nochmal die Expertise ins Haus holen, wenn sie keine Ahnung haben!
Tut man das auch?
Besitzen die Abgeordneten nicht die erforderliche Kompetenz, müssten sie das eigentlich machen...
Irgendwie kommt mir die Politik überfordert vor.

Man sollte vor Angela Merkel eher Respekt haben...das was die Frau jeden Tag sich zumutet, verdient es auf jeden Fall.
Ungeachtet was politisch dabei heraus kommt.

Ich hab mal eine Lesung von Peter Struck besucht hier vor Ort.
Der erzählte mal ausführlich wie das so ist, wenn man in die höchste Sicherheitsstufe gestuft wird und Spitzenpolitiker ist.
Durchatmen oder Privatsphäre kannst du da vergessen...
Das ist ein Full-Time 24/7 Job.

Gute Nacht erstmal und Liebe Grüße.

PS:
Form/Rechtschreib und Grammatikfehler bitte ich zu entschuldigen.

PPS:
Kleiner Nachtrag:
Zu der Entscheidung 94 und heute.
Man muss sich vorstellen, dass 16 Menschen hier entscheiden, was im Sinne des Grundgesetzes ist. (oder nur 8, wenn nur eine Kammer eben darüber entscheidet.)
Kontrollieren oder beeinflussen kann es keiner. Akzeptieren muss es jeder.
Erinnert mich schon bissl an den Gelehrtenrat, oder wie er sich schimpft, im Iran.
Und so könnte man sagen:
1. unterschiedliche Menschen kommen mit unterschiedlichen Ansichten zu unterschiedlichen Ergebnissen.
Auch wenn sie natürlich streng neutral und objektiv sein sollen...
2. Weiß ich nicht genau, inwiefern die Lage heute anders aussieht als damals.
Ich war 4 und dazu einlesen , möchte ich mich eigentlich nicht.

Ach, da wollte ich auch vor Ewigkeiten antworten und habs schlichtweg vergessen.

Zu 1. Danke fürs korrigieren. Wie gesagt, bin ich da aber auch wirklich nicht groß informiert.

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Das hat also nichts mit Inkompetenz, sondern mit Absicht (Machtsicherung) zu tun. Es gab z.B. zu diesen Themen auch eine Anhörung im Bundestag.

Ich find deinen Beitrag ja sehr interessant.
Du scheinst da gut informiert und drinnen zu stecken.
Ich hab das Gefühl das solche Themen oder Dinge auch immer am Öffentlichen vorbeilaufen.

Vorallem:

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Die Voten der 8 Richter liefen entlang Parteilinie.

Wenn das so ist, ist das nicht irgendwie auch...ja..wie nennt man es jetzt...falsch?
Die Richter sollten ja schließlich objektiv urteilen und nciht entlang der Parteilinien.

Und genau das

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Die Union möchte das nicht, weil sie ihren Vorteil erhalten möchte.

mag ich an der Politik nicht.
Es wird ja nicht mehr in Maßstäben zum Wohle der Demokratie gedacht, sondern eher in Maßstäben zum Machterhalt bzw. erhalt der Regierungsfähigkeit.
Zumindest wird das von Oppositionen immer so propagiert.

Man darf gespannt sein, wie es weitergeht.

Mhh, tolle Umfrage Pimp, aber ich bezweifel bei den kleinen Dimensionen immer, ob das wirklich repräsentativ genug für ein ganzes Volk ist.
1000 Menschen ist ziemlich wenig.
Wieviele Stimmberechtigte gibt es ?
60 Millionen ?

Kannste da nicht kleinen Schülern das als Ferienjob verkaufen ? :D:D

Aber ja, je nachdem wie man die Fragestellung stellt, lassen sich Antworten beeinflussen oder bewusst herbeiführen und damit das Ergebnis verfälschen.
Kann mich schwach erinnern, dass wir das mal irgendwann in der Oberstufe behandelt haben...
Jedenfalls gibts da doch glaube ich so gewisse Richtlinien wie man das ganze am besten gestalten soll, auch in Hinsicht der einfachen Auswertung.

naja ich wünsch dir jedenfalls gutes Gelingen dabei.
1000 Personen halte ich aber einfach nicht fürs ganze Bundesgebiet repräsentativ...Ist auch von Alter und sozialer schicht immer unterschiedlich.

Mich nervt(e) so ein Marktforschungsinstitut aus München.
Seitdem ich nen neuen Vertrag hab, gabs irgendwie keine Anrufe mehr....seltsam woher die ihre Daten immer beziehen.^^
Aber zum Thema LTE hatte ich eh mal überlegt hier nen thread aufzumachen...seit gestern Abend hab ich aber bisher ziemlich die Schnauze voll...