Ahoi Wald,
ich hab' heute mal wieder ein wenig im Netz gesurft und bin auf ein paar mir noch eher unbekannte Seiten gestoßen. Dazu hätte ich ein paar Fragen, hauptsächlich interessiert mich, ob ihr die folgenden Seiten/Instutitionen kennt, bzw. wisst, wer dahintersteckt. [Es wären wohl mehrere Themen sinnvoller, ich wollte aber keine Threads erstellen, die nach einer Antwort tot sind.]
1. Was ist Deutschland.net? (Link) [Untertitel: "Deutschlands Bürgerseite"]
Die Seite (Blog) behandelt Themen wie "Volksentscheide", "Direkte Demokratie", "Bürgergerechtigkeit" oder "ESM". Im Impressum steht:
ZitatZweck:
deutschland.net - Deutschlands Bürgerseite
Bürgermedium, von Bürgern für Bürger
Dient Informationszwecken.
Die Artikel (von einem transparenten Autorenteam geschrieben) sind mMn sehr informativ. [Im Impressum steht leider auch, dass "jegliche Vervielfältigung ausdrücklicher Zustimmung bedarf". Zitieren is' also (erstmal) nicht, s.u.] Klar, ich interessiere mich natürlich ohnehin sehr für die Themen, dennoch sindviele in den Artikeln enthaltenen Fakten teilweise neu für mich - mindestens weitere Denkanstöße erhalte ich von DL.net.
Jetzt weiß ich die Seriösität dieser Seite eher gar nicht einzuschätzen. Im Impressum findet man unter Verantwortung & Entwicklung "Alexander Rodert, datengarten GmbH" - nur finde ich im Netz darüber nichts. Die "datengarten GmbH" hat nur einen passwortgeschützen Internetauftritt, der Name "Alexander Rodert" spuckt entweder direkt "Deutschland.NET" oder eben "datengarten" aus (und man findet Kommentare von ihm auf der Seite der ZEIT [es ist sicher der selbe, denn er verlinkt oft zu DL.NET]).
Wer kann mir zusammenfassend relevantes über (die Urheber von) Deutschland.net sagen?
Trotz "Zitierverbots" zitiere ich folgend eine Liste von dieser Seite. Ich hoffe es deshalb zu dürfen, da besagte Liste von DL.net selbst aus einem Leserbrief vom BdSt. Bayern zitiert wurde. Im Zweifelsfall entferne ich den Spoiler zeitnah (kontaktiert habe ich das DL.net-Team natürlich schon. Hauptsächlich allerdings aus oben genannten Gründen heraus.)
ZitatAlles anzeigenDokumentation ausgewählter Schäuble-Zitate und Äußerungen zur Griechenland-Krise.
15. Febr. 2010: Schäuble: „Griechenland muss sich selbst helfen“.
03. März 2010: „Griechenland hat keine finanzielle Hilfe erbeten“.
22. April 2010: Griechenlandhilfe ist kein Verstoß gegen EU-Recht 1. Rettungspaket
01. Mai 2010: Schäuble prophezeit Erstarken der EU durch Krise.
03. Mai 2010: „Griechenland hat starkes Reformprogramm“.
26. Juli 2010: Schäuble warnt vor Griechenland-Pleite.
27. Sept. 2010: Schäuble will härtere Strafen für Defizitsünder.
09. Nov. 2010: Schäuble dämpft Hoffnung auf neues Hilfspaket.
29. Jan. 2011: „Griechenland ist auf einem guten Weg und kann seine Schuldenlast schaffen“.
Eine Umschuldung in Griechenland lehnte Schäuble hingegen ab.
26. Febr. 2011: Schäuble lehnt Drachme ab.
18. März 2011: „Die griechische Regierung unternimmt gewaltige Sparanstrengungen“.
16. April 2011: Schäuble weist Spekulationen über Pläne für eine Umschuldung Griechenlands
scharf zurück. „Die Berichte…entbehren jeder Grundlage“.
16. Mai 2011: Schäuble garantiert „Griechenland ist kein Fass ohne Boden.“
26. Mai 2011: Umschuldung Griechenlands wäre laut Finanzminister Schäuble „katastrophal“.
08. Juni 2011: „Griechenland muss umschulden.“
15. Juli 2011: „Griechenland gefährdet den Euro als Ganzes.“ 2. Rettungspaket
15. Aug. 2011: „Wir haben die Kräfte in GR. Gestärkt, die die Probleme wirklich angehen.“
24. Sept. 2011: „Griechenland braucht 10 Jahre zur Erholung.“
16. Okt. 2011: Schäuble fordert stärkeren Schuldenerlass Griechenlands. Schuldenschnitt
03. Nov. 2011: Schäuble will Athen in Euro-Zone halten. 2
14. Nov. 2011: Schäuble denkt über Euro-Austritt Griechenlands nach.
27. Jan. 2012: Schäuble droht Griechenland.
17. Febr. 2012: Schäuble spricht im Fall Griechenlands jetzt von einem Fass ohne Boden.
24. Febr. 2012: „Griechenland braucht noch mehr Geld“. 2. Hilfspaket
01. März 2012: „Griechenland ist auf einem guten Weg.“
01. April 2012: Schäuble fordert Sparkommissar für Griechenland.
11. Mai 2012: Schäuble hält Austritt Griechenlands für verkraftbar.
12. Juni 2012: Schäuble zweifelt am Sparwillen.
01. Juli 2012: Schäuble lässt Griechenland-Pleite dementieren.
23. Juli 2012: Schäuble will Griechen nicht mehr Zeit geben.
23. Juli 2012: Krisen in GR und Spanien völlig verschieden: Spanien wird
schnell vorankommen.
19. Aug. 2012 Schäuble: Kein weiteres Rettungspaket für Griechenland
20. Aug. 2012: Schäuble: Griechenland erhält keine weitere Zeit noch Geld für
Staatssanierung.
21. Sept.2012: „Ich habe mir vorgenommen, mich nicht an Spekulationen zu beteiligen.“
14. Okt. 2012: “I think there will be no Staatsbankrott in Greece.“
28. Okt. 2012: Schäuble: „Weitere Schuldenschnitte unrealistisch“
12. Nov. 2012: Griechenland-Hilfen erst zu einem späteren Zeitpunkt
27. Nov. 2012 Erzielt Athen Primärüberschuss, kann man über Schuldensenkung reden.
28. Nov. 2012 Schäuble: Wir haben den Ausfall von 10 Mrd. Gewinn vereinbart (= Verlust!)
30. Nov. 2012 „Einige € 100 Mio investieren, ist die bessere Entscheidung“ 3. Rettungspaket
usw. usw.
Fortsetzung garantiert!
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2. Was ist die Grundrechtepartei? (grundrechtepartei.de - Zur Willkommensseite )
Ich weiß gar nicht mehr, wie ich auf diese Seite gekommen bin, jedenfalls finde ich die Partei (gegr. am 02. Aug. 2010) hochinteressant. Lassen wir sie selbst sprechen:
ZitatAlles anzeigenWas ist die Aufgabe der Grundrechtepartei?
Die Grundrechtepartei beteiligt sich an der dringend benötigten
politischen und demokratischen Willensbildung des Volkes und strebt die
Durchsetzung der Grundrechte des Grundgesetzes für die Bundesrepublik
Deutschland als Abwehrrechte gegenüber Eingriffen des Staates und seiner
Institutionen in Deutschland und darüber hinaus auch in der
Europäischen Union an. Das Grundgesetz und die in ihm normierten
Grundrechte sind zwingend umzusetzende Grundlagen der freiheitlich
demokratischen Grundordnung.
Und:
ZitatAlles anzeigenWie können diese Zustände geändert werden?
Zunächst müssen alle Bürger grundsätzlich verpflichtend schon ab dem
Besuch der Schule und auch berufsbegleitend am Grundgesetz und ihren
Grundrechten ausgebildet werden. Weiterhin müssen Amtsträger persönlich
haftbar für Amtsmissbrauch gemacht werden, wozu zunächst einmal der Straftatbestand des
Amtsmissbrauchs wieder eingeführt werden muss, da er von den
Nationalsozialisten gestrichen wurde und bis heute nicht als allgemeiner
Straftatbestand im StGB erscheint. Weiterhin müssen Amtsträger
persönlich und sachlich unabhängig sein, weshalb sich jede politische
und materielle Abhängigkeit verbietet. [...]
Nun findet man auch über diese Partei NICHTS im Netz. Soweit ich das Überblicken kann, findet man "Grundrechtepartei" bei Google NUR auf Grundrechtepartei.de oder sonstigen Firmen-Sammel-Seiten [Witzig: Auch Deutschland.net taucht unter den Google-Ergebnissen auf]. Will sagen: Anscheinend haben unsere Medien nicht wirklich Notiz von dieser Partei gemacht - zumindest finde ich keinen Artikel über sie. Ist die Partei zu klein? Sind ihre Inhalte lächerlich? Nicht der Rede wert? (Soweit mein kurzer Besuch eine Wertung erlaubt sehe ich es anders - spannend die Grundrechtepartei! )
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So, beide Seiten scheinen eng mit verschiedenen BdSt.-Organisationen zusammen zu arbeiten. Relevant verlinkt sind sie aber nur untereinander - u.A. der Grund, warum ich so stutze (und hier nachfrage). Dem BdSt. vertraue ich im Prinzip (nicht mehr, als jeder anderen Meinung), inwieweit läßt sich auch den zitierten Seiten Seroiösität unterstellen?
Alle Seiten haben irgendwo übrigens die Seite www.stop-esm.org verlinkt. Diese Seite wiederum scheint vom BdSt.-Bayern ins Leben gerufen zu sein (dem Logo oben rechts zu Folge) - diese Seite sieht aber "as-unseriös-as-possible" aus (obgleich ich inhaltlich ganz ähnliche Ansichten habe); grottig programmiert, mit unscharfen Bildern und vielen Farben (oft natürlich rot als Signalfarbe [Hervorhebungen dieser Art suggerieren mir irgendwie Unseriösität]).
Klar, hier möchten die Betreiber den ESM aufhalten (mittlerweile wird logischerweise eine Volksabstimmung zur Abschaffung des ESM gefordert). Sie möchten aber auch Target2 und Fiskalpakt abschaffen. Wer will schnuppert mal rein....
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Zusammenfassend: Wer kann mir etwas über oben genannte Internetseiten sagen? Wie seriös ist das ganze; wer betreibt diese Seiten; was ist eure persönliche Meinung? Was haltet ihr von den Vorstellungen der Grundrechtepartei?
Na da bin ich ja mal gespannt!
Ich freue mich auf Antworten, IP
PS: Es wird wahrscheinlich so kommen, dass wir inhaltlich in Richtung "Finanzkrise 2.0-Thread" abrutschen. Dennoch wollte ich's nicht dort posten, denn hauptsächlich geht es ja um politische Fragen (zu Parteien und politischen Organisationen). Nun scheint es zumindest im Fall Grundrechtepartei so, dass sie gerade wegen der Finanzkrise gegründet wurde (und den mglw. damit verbundenen Amtsmissbräuchen verschiedener Politiker). Mich stört's aber nicht, wenn wir uns überlagern...