Politik Diskussion - Reloaded

    Zitat von Andrean

    Deshalb hab ich ja auch alle 3 Zahlen genannt: alle einschließlich der weiterreisenden, die die bleiben wollen, die die wahrscheinlich bleiben dürfen;
    und konstatiert, dass es eben mehr als die 137 000 sind - 137 000 von 275 000 Anträgen, die 2015 ENTSCHIEDEN wurden, dürfen bleiben - aber wieviele weitere, die 2015 gekommen sind und einen Antrag gestellt haben, der aber noch nicht entschieden wurde, gibt es?

    wie ich bereits schrieb: 480.000 Anträge in Deutschland in 2015 insgesamt.
    Die Zahlen "480.000 Anträge, 280.000 bearbeitete und 140.000 nicht abgelehnte Anträge" habe ich jetzt glaube ich zum fünften mal hier im DW gepostet. ;)


    Wenn meine Zahlen untertrieben sind, dann ist die Realität untertrieben.


    Und stimmt, Du darfst gerne mit prognostizierten 240.000 Flüchtlingen meine Zahl je Bundesland auf 15.000 erhöhen. Bedenke aber, dass die Ablehnungsquote steigt, da immer mehr Länder "sicher" sind. :))


    Das alles sind übrigens nur Zugänge. Wolle man sagen: x Flüchtlinge mehr(!) seit 2015, bräuchte es noch die Abgänge. Aber da gibts leider keine bundesweite Statistik zu, weil Ländersache.


    Fragt mal einen Politiker per Mail, wieviele Flüchtlinge es mehr gibt. Bisjetzt hat mir noch keiner richtig mit "keine Ahnung, weil Ländersache" geantwortet.. Wobei AntwortMails von Politikern echt für'n A* sind. Wahlprogramme und Floskeln gibt's ("Wir nehmen die große Zahl zur Kenntnis, wir bemühen uns, wir..") und wahrscheinlich 'ne Speicherung in einer Partei-Freund-Datenbank. Was es nicht gibt, sind interessante Antworten.


    PS: Eigentlich hast Du recht, Andrean. Ich finde 15.000 auch besser, da es natürlich auf alle Anträge hochgerechnet werden muss. Ich wollte ursprünglich der Kritik vorbeugen, meine Zahl sei auch nur eine Prognose (was die errechneten 15.000 nun mal sind). Aber deshalb nur die 140.000 entschiedenen Anträge zu nehmen, war sicherlich auch nicht das Gelbe vom Ei..


    PS: Damit es nicht untergeht. 15.000 im Jahr sind immernoch weniger, als 10.000 am Tag!

    Hab wenig Ahnung von dem Thema, aber ich denke das es hauptsächlich Leute sind die die Schnauze voll haben von den etablierten Parteien (gehöre ich eigentlich auch dazu, wähle aber deshalb nicht die AfD sondern lieber gar nicht ;) ).


    Wenn man das auf Nazis schiebt, macht man es sich leicht.
    Richtig dumme Nazis gibt es nicht so viele, das sind hauptsächlich Wähler die einfach mal sagen wollen "Leckt uns doch am Arsch mit eurer Wischiwaschi Politik".
    So ähnlich wie bei Trump bei den Amis, nur im kleineren Rahmen (noch).

    Zitat von AndiAngelslayer

    Hab wenig Ahnung von dem Thema, aber ich denke das es hauptsächlich Leute sind die die Schnauze voll haben von den etablierten Parteien

    Leider genau das und leider interessierten sich viele Wähler, vor allem aber die Parteien und die Presse bei den Landtagswahlen für so ziemlich alles ... außer Landespolitik! Wenn ich solche Aussagen höre wie "Landtagswahlen als Referendum über Merkels Flüchtlingspolitik" kann ich mir echt nur an den Kopf fassen! Wahlen sind nicht als allgemeines Stimmungsbild der Bevölkerung da und ich finde es traurig, dass sie dazu missbraucht wurden :(

    Zitat von AndiAngelslayer

    das sind hauptsächlich Wähler die einfach mal sagen wollen "Leckt uns doch am Arsch mit eurer Wischiwaschi Politik"


    Ja das glaube ich auch.


    Ich glaube allerdings auch, dass von mir frei erfundene 90% dieser Wähler sich nicht die Mühe gemacht haben, zB die tatsächlichen Flüchtlingszahlen nachzugucken. Oder die Polizeiberichte zur Kölner Nacht zu lesen.


    Daher bin ich ja so verwundert: Ohne medialer Panikmache, keine AfD. Aber ohne AfD-Wahlerfolg keine Panik bei den Medien/Altparteien heute. Wo also is' der Plan?



    Heute gibt es über die AfD eigentlich nur zwei Meinungen:


    1. Sauviele Flüchtlinge, keiner tut was! ->Ich wähl' AfD.
    2. AfD sind nur Nazis, die sich mit der Flüchtlingskrise profilieren. ->Die wähl' ich auf keinen!


    Wo ist denn die Meinung, die sachlich die Fakten berücksichtigt?!


    Ich zum Beispiel, der glaubt zu wissen, dass es viel weniger Flüchtlinge (und viel weniger vergewaltigende Flüchtlinge) gibt - weil er das BAMF befragt hat -, ich glaube beiden nicht: Die AfD profiliert sich tatsächlich mit Nicht-existierenden-Flüchtlingen (unabhängig btw., ob bewusst oder unbewusst), jedoch stellen die Altparteien (mitsamt den ihn dienenden Medien) besagte Fakten nicht richtig!


    Auf meine Mails gab es keine Antwort (außer das Wahlprogramm der CDU).
    Die gesamte Argumentationsbasis etwa der AfD fällt komplett ins Wasser, wenn meine Zahlen stimmen würden. Nun versucht die AfD nichtmal, meine Zahlen anders zu interpretieren, oder mir falsche Zahlen vorzuwerfen - sie antworten erst gar nicht..


    Wer mir hier zustimmt, der tut das hoffentlich auch bei etwa der SPD. Nicht erhalte ich die Antwort: "Tatsächlich gibt es deutlich weniger als die medial präsenten eine Millionen Flüchtlinge - dennoch halten wir von der SPD das Thema für.. blabla.." - sondern es gibt gar keine Antwort.



    Zitat von Moriarty

    Wahlen sind nicht als allgemeines Stimmungsbild der Bevölkerung da und ich finde es traurig, dass sie dazu missbraucht wurden


    Jein.


    "Wahlen" sind per se dafür da, Stimmungen der Bevölkerung wiederzuspiegeln. Du meinst wohl Landtagswahlen.


    Landtagswahlen bestimmen aber immerhin den Bundesrat, und dieser beeinflusst nicht zu knapp den Bundestag, will sagen die Arbeit(-smöglichkeit) der Bundesregierung. Verliert also die Regierung die Mehrheit im Rat (weil die Bevölkerung es in LT-Wahlen so ausgedrückt hat), so läßt sich attestieren, dass die Stimmung im Lande gegen die Regierung ausfällt.


    Allerdings wirst Du insgesamt Recht haben. (Wieder erfundene) 80% der Wähler wissen erst gar nicht, dass LT-Wahlen Einfluss auf den Bundesrat haben - und von den übrigen 20% wird die Hälfte zu faul sein, mögliche Auswirkungen zu überprüfen. Könnte ich euch ja mal direkt fragen: Welche Auswirkungen hat denn der SuperSonntag auf den Rat? Schon überprüft?!


    Dass diese Wahlen angesichts der "Flüchtlingskrise" (s.o.) unter besonderen Vorzeichen standen (~Stimmungsbarometer), ist mMn dennoch kritikwürdig, bzw. unfair den Landtagskandidaten gegenüber. Das ist dann aber dem Wahlrecht geschuldet, denke ich zumindest.


    Noch ein Satz zum Stimmungsbild: Bevor es die AfD gab, wurden die Stimmungen hinsichtlich "Liberal", "konservativ", "rechts", "links", "sozial" bewertet. Dass das totaler Humbug war sieht man jetzt, denn mit der AfD werden all' diese Stimmungen gebündelt in "Pro AltParteien". Spielt gar keine Rolle, ob Du in SachsenAnhalt SPD oder CDU gewählt hast - Du hast Dich (nach Auffassung der Medien) für die Bundesregierung entschieden (übrigens beinahe auch, wenn Du Grün, FDP oder sogar Links gewählt hast; lest dazu mal interpretierende Kommentare der Mainstreammedien)! Wie kann es da für den Wähler überhaupt noch Argmunte geben, zwischen besagten Parteien zu unterscheiden?!


    Oder in Pispers Worten: "Die alten Parteien (CDUCSUSPDGrüneFDP) schaffen es immer wieder, 80% der Stimmen der Bevölkerung zu erhalten, obwohl 80% der Bevölkerung nachweislich Nachteile durch ihre Politik haben!"


    Und nach Schwarz, Rot-Grün, Schwarz-Gelb und Schwarz-Rot scheinen das immer mehr zu begreifen.
    MMn nur eben blöd, dass sie die Alternative in einer neuen Partei suchen!
    Das war aber auch fies mit dem Wort "Alternative" - klingt soo verlockend! :)

    Natürlich beeinflussen die LT-Wahlen den Bundesrat. Aber wie du schon geschrieben hast gehe auch ich davon aus, dass den meisten das gar nicht bewusst ist.
    Die Auswirkungen habe ich gerade nachgeschaut:
    Insgesamt sitzen im BR 69 Personen.
    Darauf entfallen auf SA 4 (bisher Schwarz-Rot, wohl bald auf Ampel mit 2 Schwarz, 1 Rot, 1 Gelb), auf BW 6 (bisher Grün Rot, jetzt wohl Grün-Schwarz) und in RP 4 (Bisher Rot-Grün, jetzt wohl Rot-Schwarz)


    D.h.: CDU wird wohl 5 Sitze mehr haben, FDP wird mit einem SItz wieder vertreten sein, Grüne verlieren 2 Sitze und die SPD 4.
    Damit würde ich sagen, dass die Groko in Berlin nicht geschwächt und Mutti wohl eher noch gestärkt wird!


    Und damit entfällt dann auch das Argument, dass die LT-Wahlen die Bundespolitik beeinflussen und die Groko so abgestraft werden sollte.
    Und das die "alten Parteien" alle nur Einheitsbrei servieren stimmt meiner Meinung nach gerade in der Landespolitik NICHT. Hier haben sie nämlich tatsächlich Spielraum in Bildungs- und Verkehrspolitik, um sich voneinander abzugrenzen, ohne sich direkt als spinnende Idioten zu outen. Aber um damit gegen die "Politikverdrossenheit" ankämpfen zu können müsste man eben genau das "dem Bürger" begreiflich machen. Und nicht wie Vollhorst Seehofer die ganze Zeit zu stänkern oder wie Opa Kretsche in BW, oder die Weibsbilder in RP die LT-Wahl auf eine MP-Wahl zu reduzieren.
    Großes Kompliment übrigens an Nils Schmid, der das übrigens versucht hat - mit seiner Person konnte er ja keinen Blumentopf gewinnen.

    Was für mich real ist: Länder in denen die Leute noch im Wald leben, wo Frauen wenig wert sind und wo Leute umgebracht werden weil sie die Religion "beleidigt" haben, sind nicht nur weger Vergewaltigern (und jenen die jeder Frau den Hintern grapschen wollen) gefährlich.


    Das man diese "Kultur" in der zivilisierten Welt nicht haben will, ist normal.
    Weshalb würde ich die Afd wählen, wenn ich es denn täte...weil ich ständig sehe wie Mutti zusammen mit z.B. türkischen Vertretern um die Wette grinst.
    Wir helfen diesem Land, in dem die Regierung Menschenrechte ignoriert und sind somit auch zu stillen Verbrechern geworden. Eine solche Politik will ich nicht.
    Merkel, und alle die immer noch dieses tolle Europa sehen wollen das nicht funktioniert, ist einfach nicht mehr zu ertragen.

    Das sehe ich auch so: Das Wegsehen des Restes der Welt bei dem, was gerade in der Türkei geschieht, ist für mich einer der peinlichsten Tiefpunkte (mindestens) europäischer Politik der letzten 50 Jahre!


    Ja, ich weiß, Politik ist immer auch Realpolitik und sturer Dogmatismus kann und darf keine Leitlinie sein, an der man diese ausrichtet... Aber gewisse Haltungen erwarte ich einfach von "aufgeklärten Politikern der westlichen Welt". Es gibt Situationen und Augenblicke, da muss man auch einfach mal die Eier haben zu sagen "Halt/Stopp/ bishierhin und nicht weiter"... Hat man die nicht, kommen die AFDs und Trumps dieser Welt aus den Löchern und spielen dem Wähler diese "Haltung" mit einfachsten Botschaften vor. Dass dieser dann darauf reinfällt, ist nicht nur dessen Schuld, sondern auch die der Politiker, die inzischen gelernt haben müssten, dass man "den Wähler" eher nicht in eben solche Situation bringen sollte.


    Und ja, ich weiß auch, dass die AFD gerade nicht wegen der fehlenden Haltung Deutschlands zur Türkei auftrieb hat sondern wegen der diffusen Angst des "gemeinen Deutschen". Aber trotzdem stimmt meine Aussage grundsätzlich :)

    Zitat von Moriarty

    Und damit entfällt dann auch das Argument, dass die LT-Wahlen die Bundespolitik beeinflussen und die Groko so abgestraft werden sollte.


    So einfach isses leider nicht.


    Da wir die einheitliche Stimmabgabe im Rat haben, ist es für die große Koalition praktisch latte, ob zB aus Hamburg nur rote, oder rot-grüne Vertreter kommen. Zwar wertet zum Beispiel Wikipedia Hamburg jetzt als "neutrales Lager" - in der Realität ist das aber nicht ohne weiteres gegeben. Ich persönlich glaube, dass Hamburg seit der letzten LT-Wahl im Rat stets weiter pro-BuReg abgestimmt hat.


    Um das zu überprüfen habe ich übrigens den Rat per Mail um Abstimmungsprotokolle gebeten. Bzw. leider eher um Verifizierung dieses Zitats, angeblich auch aus einer Antwortmail des BRats (auf gute-frage.net)


    "das Abstimmungsverhalten der einzelnen Länder in der Plenarsitzung wird im Bundesrat grundsätzlich (gemäß seiner Geschäftsordnung) nicht festgehalten. Dies geschieht nur bei Grundgesetzänderungen oder dann, wenn ein Land einen Antrag auf Abstimmung nach Länderaufruf stellt. Das ist allerdings eher selten der Fall. Es wird ausschließlich festgestellt, ob eine Mehrheit zustande gekommen ist oder nicht. Wie viele Länder genau für oder gegen ein Vorhaben gestimmt haben, wird ebenfalls nicht ausgezählt."




    Zitat von AndiAngelslayer

    Das man diese [Vergewaltiger-]"Kultur" in der zivilisierten Welt nicht haben will, ist normal.

    Also Christen verbieten? Oder is' Pädophilie okay?


    Beachte, dass grobe 90 Prozent der Vergewaltigungen in Deutschland zu Hause(!) passieren - nur kommen die irgendwie nie in der Presse. Auch nicht wird in der Presse berichtet, wenn ein Deutscher Mann freigesprochen wird, weil das "Hocken auf einer auf dem Rücken liegenden (Ehe)Frau mitsamt Einführung des ... in den Mund der Frau, nicht unbedingt eine Vergewaltigung nachweist". Auch nicht wird berichtet, wenn Männer freigesprochen werden, da die Frau nicht laut genug geschrieen hat (und er nicht wissen konnte, dass sie es nicht will). Auch nicht wird berichtet, wenn Männer freigesprochen werden, da die Frau ja bei nicht abgeschlossener Tür eine Fluchtmöglichkeit gehabt hätte". (aus Extra3; hier auch mit Quellen - allerdings nicht von mir überprüft).


    Was berichtet wird, sind sexuelle Übergriffe in der Öffentlichkeit. Also der mit Abstand kleinste Teil der begangenen Sexualdelikte. Und die beruhen etwa in Köln einzig auf den eingegangenen Anzeigen - nicht auf den Verurteilungen! Und zu den Anzeigen wurde in sozialen Netzwerken aufgerufen.


    Kannst mir ja mal die ganzen Fälle aufzählen, wo dMn Flüchtlinge Sexualdelikte begangen haben.


    PS: Nochmal ganz klar: Flüchtlinge sind sicherlich mindestens genauso kriminell wie Deutsche - hinsichtlich ihren Umständen würde ich ihnen sogar eine höhere Kriminalität zugestehen (etwa Diebstahlsdelikte, da schlicht ärmer als der Durchschnittsdeutsche). Das ist auch ganz klar zu verurteilen. Aber das Vorurteil "die Vergewaltiger wollen wir in unserer aufgeklärten Gesellschaft nicht", lehne ich gänzlich ab. Das beruht mMn einzig auf Mediendarstellungen.


    noch ein PPS: Auch bei Flüchtlingen passieren die meisten Sexualdelikte - so vermute ich - zu Hause, und diese werden ebensowenig in den Medien herausgehoben (möchte gar nicht wissen, wieviele männliche Flüchtlinge aus deutscher Rechtssicht zumindest grenzwertig mit ihren Frauen umgehen). Nur bin ich mir irgendwo sicher, dass diejenigen, die "keine Vergewaltiger nach Deutschland" rufen, meist "keine Flüchtlinge holen, die unsere deutschen Frauen vergewaltigen" meinen. Die Frauen der Flüchtlinge sind hierbei den meisten denke ich eher egal..


    Last: "Politiker mit Eiern" würd ich mir auch wünschen, ja. Auch insbesondere hinsichtlich der Türkei aktuell. Ich denke aber, dass ein solcher Politiker eher gestern als heute von den Medien zerfleischt worden wäre. Und ich glaube, dass im Moment selbst Regierungs-Politiker mit Eiern den Deal mit der Türkei vorziehen würden. Is' doch 'ne schöne Lösung: "Was ich nicht sehe, passiert nicht!"

    logo, da hassu recht Pimp...mir geht es eigtl nur darum das ich es nicht wirklich ertragen kann wie die Türkei mit wirklich allem davon kommt.
    Bzw nicht die Türkei, ich gehöre nicht zu denen die ein Land verdammen...die Regierung.
    Viele Menschen dort lehnen sich ja auch schon auf, aber genau deshalb müssten wir einfach mal eine Linie ziehen und sagen "so nicht!". Das passiert aber nicht, im Gegenteil.

    Antwort vom BRat:



    Aha.

    oh, und just zu diesem Zeitpunkt, hat mir die SPD doch glatt noch zu meinen Flüchtlingsfragen geantwortet:



    Stark, in EASY wird nichtmal ein Name angegeben. Wie will man dann eigentlich Mehrfachnennungen verhindern?! Ah unnötig, so eine Information in den Medien zu verbreiten - hätt ich auch nicht gemacht..


    Bin mir btw. nicht sicher, ob das überhaupt stimmt. Denn der Folgesatz ist bereits glatt gelogen: "Im letzten Jahr wurden 476.649 Asylanträge gestellt, die Leitung des BAMF geht derzeit von rund 870.000 im Jahr 2015 eingereisten Schutzsuchenden aus. Deshalb: Solange das Bundesinnenministerium/BAMF in der Bearbeitung der Anträge soweit zurückhängt, gibt es die von Ihnen angesprochene Diskrepanz."


    Wie mir das BAMF verifiziert hat, besteht die Diskrepanz der Bearbeitung NICHT zwischen EASY und Anträgen, sondern zwischen den 480.000 Anträgen und den 280.000 bereits bearbeiteten. Logischerweise wird 2015 kein weiterer Flüchtling einen Antrag stellen..


    Naja - lest selbst, aber überprüft die Aussagen.


    PS: Seitdem ich vermehrt den Vorwurf gehört habe: "Im Internet meckern alle, weil man da anonym is'", veröffentliche ich hier (und anderswo) alles unter meinem echten Namen. Das ist also extra - ich stehe persönlich mit meinem Namen zu allem, was ich hier poste!

    Wahnsinn, konnte mir noch nie so schnell und effektiv einen Überblick über deren Schriftverkehr verschaffen!

    lest Terry Pratchett(RIP) ... und Stephen King, John Katzenbach, Hohlbein, Frank Schätzing, Anne Rice, Andrzej Sapkowski, Anne Bishop, Bernhard Hennen, George R.R. Martin, Markus Heitz, ... (wurde ja langsam Zeit, dass was dazu kommt)

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    So hieß es gestern auf TS.de:


    Der IS kam im Mai 2015 nach Palmyra
    Die Terroristen des "Islamischen Staats" kamen im Mai 2015. Sie ermordeten nicht nur viele Menschen, darunter den Archäologen Khaled Asaad, sondern sie zerstörten auch systematisch das kulturelle Erbe Syriens. Antike Kulturgüter betrachtet der radikal-sunnitische IS als Symbole für Götzendienst und Heidentum, die es zu zerstören gelte. Und das "kulturelle Patchwork" Palmyra verkörperte alles, was der IS verabscheut, vor allem den Dialog zwischen den Kulturen.
    Die Zerstörungen der Kulturgüter seien Teil einer Strategie, die Existenz von anderen Kulturen zu verneinen, so die UNESCO. Damit wolle der IS die Geschichte und damit das kulturelle Gedächtnis auslöschen. UNESCO-Generaldirektorin Irina Bokova spricht von "kultureller Säuberung".
    http://www.tagesschau.de/ausland/palmyra-197.html



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    In rot die Standardvorgehensweise: Zu überliefernde Meinung über einen Feind der Demokratie präsentieren, beweisen (also als Fakt deklarieren), und von konformen Experten begutachten/einschätzen lassen.
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    Heute dann endlich mal von der TS selbst als Felhmeldung richtiggestellt. Es heißt:


    "Wir hatten solche Angst, dass wir in die Ruinen kommen und sie komplett zerstört vorfinden würden", sagte ein syrischer Soldat in Palmyra. "Doch dann waren wir erleichtert." Laut Reportern ist der Großteil der Altstadt intakt.
    http://www.tagesschau.de/ausland/palmyra-209.html


    Ich schnall' echt nicht, dass die Leute Sonntags Tagesschau gucken, alles glauben, und montags das komplette Gegenteil hören, und weiterhin alles glauben. Nicht die gestrige Vorgehensweise ist verwerflich, sondern sogar das heutige Richtigstellen löblich! Unfassbar mMn - Stacheldraht sagt Pispers..

    a propos Stacheldraht:
    https://www.jungewelt.de/2016/03-26/121.php


    Ich kann mich an das KZ-Stacheldraht-Foto erinnern, und an die Enthüllung hinterher, wie das gefaket wurde - dass der Beweis für den Fake inzwischen egal ist, hab ich nicht erwartet;

    lest Terry Pratchett(RIP) ... und Stephen King, John Katzenbach, Hohlbein, Frank Schätzing, Anne Rice, Andrzej Sapkowski, Anne Bishop, Bernhard Hennen, George R.R. Martin, Markus Heitz, ... (wurde ja langsam Zeit, dass was dazu kommt)

    Tagesschau.de
    http://www.tagesschau.de/ausland/usa-panzerbrigade-101.html



    Reaktion auf Bitten von Russlands NachbarnUSA verlegen Panzer nach Osteuropa
    Stand: 31.03.2016 07:32 Uhr



    250 Panzer, 4200 Soldaten - die USA verlegen eine ganze Brigade zusätzlich in den Osten Europas. Dort soll sie zwischen verschiedenen Staaten rotieren. Die Verlegung geschieht mit Blick auf Russland - und die Reaktion aus Moskau ließ nicht lange auf sich warten.


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    Die von der Tagesschau ausgedachte Reaktion erspare ich uns, und zitiere lieber Putin wörtlich - allerdings aus 2007: